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Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20990
Maßnahmen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Diskriminierung und Rassismus; Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 10 07 Tit. 633 06 (Erstattungen an die Bezirke für Kosten der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer junger Volljähriger)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/21953
befristete Maskenpflicht in Innenräumen
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anfragen zum Plenum AfD
Anfragen zum Plenum FDP
Schriftliche Anfrage AfD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/21299
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/21300
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20990
Dringlichkeitsantrag FDP
Dringlichkeitsantrag AfD
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/21087
Außerkraftsetzen der 15. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung; Beendigung von Grundrechtsbeschränkungen; keine Sanktionierung der Coronamaßnahmen des Bundes; 10-Punkte-Programm: Beendigung der Vollstreckung von Bußgeldbescheiden, Freiwilligkeit und Eigenverantwortung bei der Corona-Bekämpfung, Abwicklung der Impf- und Testzentren, Aufhebung der Vorschriften zu Testnachweisen und der 3G-Regel im öffentlichen Personennahverkehr, weitgehende Aufhebung der Maskenpflicht, Coronafolgen-Stiftung, erleichterter Grenzübertritt für bayerische Bürger, weitere Auszahlung zugesagter Wirtschaftshilfen, Entschuldigung für überzogene Maßnahmen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
