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Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/17935
Maskenpflicht am Sitzplatz
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag SPD
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Abstandsregeln und Maskenpflicht; Umsetzung der 3G-Regeln; Verfügbarkeit von Tests für Studenten und Mitarbeiter; Erfassung von Kontaktdaten; Bewerbungen um Wohnheimplätze; Impfstatus von Studenten und Mitarbeitern; Verlängerung der Regelstudienzeit
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15927
Bericht im Ausschauss für Wissenschaft und Kunst, Rentabilität des Kinobetriebs, Sicherstellung der Grundversorgung, Verzehr gastronomischer Produkte, Schaffen von Vertrauen in den Kinobesuch, geringe Ansteckungsgefahr bei Freiluft-Veranstaltungen, Teilhabe am Streamingmarkt, Reaktion auf Digitalisierung, Maßnahmen der Filmförderung, Förderung nicht-technologischer Innovationen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/16233
Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie und im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/16392
Dringlichkeitsantrag AfD
Dringlichkeitsantrag FDP
Mitteilung zu Gesetzentwurf AfD DRS 18/16913
Änderung von § 20 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 der 13. BayIfSMV
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/17724
Feststellung u. a. des Scheiterns der Impfstrategie der Staatsregierung und der Unverhältnismäßigkeit der Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung; Beendigung der epidemischen Lage und aller freiheits- und grundrechtseinschränkenden Maßnahmen; COVID-19-Impfungen ausschließlich durch Arztpraxen, keine Impfungen von Kindern und Jugendlichen; Präsenzunterricht; Durchführung von Hygienemaßnahmen in Wirtschaft, Dienstleistungsgewerbe, Gastronomie, Handel sowie in der Kultur- und Veranstaltungsbranche nach eigenem Ermessen; keine Werbung für Corona-Impfungen; Gleichberechtigung aller Bürger; Bekenntnis zur Verfassung, zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz, zum Grundgesetz und zur Menschenrechtskonvention
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/17722
Zustimmung zu den Regelungen der 14. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, insbesondere: Anwendung des 3G-Prinzips, Vereinfachung der Maskenpflicht, Lockerung von Kontaktbeschränkungen, Rückkehr zum Präsenzunterricht, Sicherung der Kindertagesbetreuung, Präsenzangebote an Hochschulen, Öffnungsperspektive für Clubs und Diskotheken
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage SPD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/16233
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/16683
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/15080
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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