Drucksachen und Protokolle

Gesetzesinitiativen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie


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Drucksache Nr. 18/18043 PL vom 29.09.2021

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/17935

Maskenpflicht in der Schule nicht verlängern

Maskenpflicht am Sitzplatz

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Drucksache Nr. 18/18025 vom 29.09.2021

Antrag SPD

Umsetzung des Präsenzstudiums im Wintersemester 2021/2022

Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Abstandsregeln und Maskenpflicht; Umsetzung der 3G-Regeln; Verfügbarkeit von Tests für Studenten und Mitarbeiter; Erfassung von Kontaktdaten; Bewerbungen um Wohnheimplätze; Impfstatus von Studenten und Mitarbeitern; Verlängerung der Regelstudienzeit

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Drucksache Nr. 18/18011 PL vom 29.09.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15927

Status quo und Perspektiven für die bayerische Kinokultur

Bericht im Ausschauss für Wissenschaft und Kunst, Rentabilität des Kinobetriebs, Sicherstellung der Grundversorgung, Verzehr gastronomischer Produkte, Schaffen von Vertrauen in den Kinobesuch, geringe Ansteckungsgefahr bei Freiluft-Veranstaltungen, Teilhabe am Streamingmarkt, Reaktion auf Digitalisierung, Maßnahmen der Filmförderung, Förderung nicht-technologischer Innovationen

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Drucksache Nr. 18/17968 PL vom 29.09.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/16233

Bericht über physische und psychische Belastungen von Kindern und Jugendlichen während der Coronakrise in Bayern

Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie und im Ausschuss für Gesundheit und Pflege

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Drucksache Nr. 18/17935 vom 28.09.2021

Dringlichkeitsantrag FDP

Maskenpflicht in der Schule nicht verlängern

Maskenpflicht am Sitzplatz

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Drucksache Nr. 18/17904 PL vom 23.09.2021

Mitteilung zu Gesetzentwurf AfD DRS 18/16913

zur Änderung der Dreizehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (13. BayIfSMV)
Abschaffung der Maskenpflicht an bayerischen Schulen

Änderung von § 20 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 der 13. BayIfSMV

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Drucksache Nr. 18/17734 PL vom 01.09.2021

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/17724

Deutschland - aber normal: Corona mit Eigenverantwortung der Bürger begegnen!

Feststellung u. a. des Scheiterns der Impfstrategie der Staatsregierung und der Unverhältnismäßigkeit der Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung; Beendigung der epidemischen Lage und aller freiheits- und grundrechtseinschränkenden Maßnahmen; COVID-19-Impfungen ausschließlich durch Arztpraxen, keine Impfungen von Kindern und Jugendlichen; Präsenzunterricht; Durchführung von Hygienemaßnahmen in Wirtschaft, Dienstleistungsgewerbe, Gastronomie, Handel sowie in der Kultur- und Veranstaltungsbranche nach eigenem Ermessen; keine Werbung für Corona-Impfungen; Gleichberechtigung aller Bürger; Bekenntnis zur Verfassung, zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz, zum Grundgesetz und zur Menschenrechtskonvention

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Drucksache Nr. 18/17732 PL vom 01.09.2021

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/17722

Coronapandemie - Entschlossenes Handeln stellt Bayern für die vierte Welle gut auf - Fortschreiten der Bayerischen Impfstrategie ermöglicht mehr Freiheit und Normalität

Zustimmung zu den Regelungen der 14. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, insbesondere: Anwendung des 3G-Prinzips, Vereinfachung der Maskenpflicht, Lockerung von Kontaktbeschränkungen, Rückkehr zum Präsenzunterricht, Sicherung der Kindertagesbetreuung, Präsenzangebote an Hochschulen, Öffnungsperspektive für Clubs und Diskotheken

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Drucksache Nr. 18/17724 vom 01.09.2021

Dringlichkeitsantrag AfD

Deutschland - aber normal: Corona mit Eigenverantwortung der Bürger begegnen!

Feststellung u. a. des Scheiterns der Impfstrategie der Staatsregierung und der Unverhältnismäßigkeit der Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung; Beendigung der epidemischen Lage und aller freiheits- und grundrechtseinschränkenden Maßnahmen; COVID-19-Impfungen ausschließlich durch Arztpraxen, keine Impfungen von Kindern und Jugendlichen; Präsenzunterricht; Durchführung von Hygienemaßnahmen in Wirtschaft, Dienstleistungsgewerbe, Gastronomie, Handel sowie in der Kultur- und Veranstaltungsbranche nach eigenem Ermessen; keine Werbung für Corona-Impfungen; Gleichberechtigung aller Bürger; Bekenntnis zur Verfassung, zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz, zum Grundgesetz und zur Menschenrechtskonvention

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Drucksache Nr. 18/17722 vom 01.09.2021

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Coronapandemie - Entschlossenes Handeln stellt Bayern für die vierte Welle gut auf - Fortschreiten der Bayerischen Impfstrategie ermöglicht mehr Freiheit und Normalität

Zustimmung zu den Regelungen der 14. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, insbesondere: Anwendung des 3G-Prinzips, Vereinfachung der Maskenpflicht, Lockerung von Kontaktbeschränkungen, Rückkehr zum Präsenzunterricht, Sicherung der Kindertagesbetreuung, Präsenzangebote an Hochschulen, Öffnungsperspektive für Clubs und Diskotheken

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Drucksache Nr. 18/17849 GP vom 15.07.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/16233

Bericht über physische und psychische Belastungen von Kindern und Jugendlichen während der Coronakrise in Bayern

Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie und im Ausschuss für Gesundheit und Pflege

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Drucksache Nr. 18/18178 BI vom 08.07.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/16683

Maskenpflicht an Schulen bei allgemein niedriger Infektionsgefahr aussetzen

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Schlagworte: Maskenpflicht
Dokumentenart: Drucksache

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