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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/21896 HA vom 17.02.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/19171

Haushaltsplan 2022; Einzelplan 04 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz

u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Sonderfonds Corona-Pandemie, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, Ausnahmeregelung von der Schuldenbremse, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung des Besoldungsgesetzes (Anlage 1)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2022
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Haushaltsordnung , Kreditermächtigung , Fonds ,

Drucksache Nr. 18/21894 HA vom 17.02.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/19171

Haushaltsplan 2022; Einzelplan 02 für den Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und der Staatskanzlei

u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Sonderfonds Corona-Pandemie, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, Ausnahmeregelung von der Schuldenbremse, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung des Besoldungsgesetzes (Anlage 1)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2022
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Haushaltsordnung , Kreditermächtigung , Fonds ,

Drucksache Nr. 18/21893 HA vom 17.02.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/19171

Haushaltsplan 2022; Einzelplan 01 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Landtags

u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Sonderfonds Corona-Pandemie, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, Ausnahmeregelung von der Schuldenbremse, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung des Besoldungsgesetzes (Anlage 1)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2022
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Haushaltsordnung , Kreditermächtigung , Fonds ,

Drucksache Nr. 18/21843 BI vom 17.02.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/20553

#Wir werden laut - Forderungen des Landesschülerinnen- und Landesschülerrates ernst nehmen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Mitwirkung im Schulwesen
Schülervertretung , COVID-19 , Unterricht , Schulische Ausbildung , Quarantäne ,

Drucksache Nr. 18/21842 BI vom 17.02.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/20031

Kommunen nicht im Stich lassen: angeschaffte Luftreinigungsgeräte für Schulen müssen finanziert werden!

Änderung der Richtlinie zur Förderung von Investitionskosten für technische Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in Schulen

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Schlagworte: Lüftungsanlage
Gebietskörperschaft , Schule , Richtlinie zur Förderung von Investitionskosten für technische Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in Schulen - Neuauflage 2021 , Infektionsschutz , COVID-19 ,

Drucksache Nr. 18/21841 BI vom 17.02.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/19942

Quarantäneanordnungen an den Schulen umgehend ändern

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Schlagworte: Quarantäne
Schule , COVID-19 , Schüler , COVID-19-Test , Isolierung (Epidemie) ,

Drucksache Nr. 18/21185 WI vom 17.02.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/19946

Corona-Sperrstunde abschaffen

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Schlagworte: Polizeistunde
COVID-19 , Gastronomie , Sperrstunde , Sperrzeit im Gaststättengewerbe , COVID19 ,

Drucksache Nr. 18/21907 HA vom 16.02.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20414

Haushaltsplan 2022:
hier: Finanzielle Sicherheit für Krankenhäuser
(Kap. 14 03 neuer Tit.)

Ausstatten mit Mitteln, Deckung aus Kap. 13 19 Tit. 514 65 (Beschaffung von Schnelltests)

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Schlagworte: Haushalt 2022
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2022 (Bayern) , Krankenhaus , COVID-19 , COVID-19-Test ,

Drucksache Nr. 18/21907 HA vom 16.02.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/19171

Haushaltsplan 2022; Einzelplan 14 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege

u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Sonderfonds Corona-Pandemie, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, Ausnahmeregelung von der Schuldenbremse, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung des Besoldungsgesetzes (Anlage 1)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2022
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Haushaltsordnung , Kreditermächtigung , Fonds ,

Drucksache Nr. 18/21907 HA vom 16.02.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20411

Haushaltsplan 2022;
hier: Erhöhung der Mittel für den Defizitausgleich für Abteilungen Gynäkologie und Geburtshilfe an Krankenhäusern
(Kap. 14 03 Tit. 633 86)

Deckung durch Minderausgaben in Kap. 13 19 Tit. 514 65 (Beschaffung von Schnelltests) und den Kürzungen aus Epl. 14

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2022
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2022 (Bayern) , Gynäkologie , Geburtshilfe , Krankenhaus ,

Drucksache Nr. 18/21907 HA vom 16.02.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20413

Haushaltsplan 2022;
hier: Digitalisierung in der Pflege
(Kap. 14 03 TG. 75)

Erhöhen des Ansatz, Deckung aus Kap. 13 19 Tit. 514 65 (Beschaffung von Schnelltests)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2022
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2022 (Bayern) , Digitalisierung , Pflege , COVID-19-Test ,

Drucksache Nr. 18/21907 HA vom 16.02.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20417

Haushaltsplan 2022;
hier: Erhöhung der Mittel für PflegesoNah
(Kap. 14 04 TG 86)

Erhöhen des Ansatz, Deckung aus Kap. 13 19 Tit. 514 65 (Beschaffung von Schnelltests)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2022
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2022 (Bayern) , COVID-19 , COVID-19-Test , Haushalt (Finanzen) ,

Drucksache Nr. 18/21907 HA vom 16.02.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20418

Haushaltsplan 2022;
hier: Bildungsmöglichkeiten für in der Pflege Tätige
(Kap. 14 04 neuer Tit.)

Ausstatten mit Mitteln

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2022
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2022 (Bayern) , Pflege , Berufliche Weiterbildung , COVID-19 ,

Drucksache Nr. 18/21898 HA vom 16.02.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/19171

Haushaltsplan 2022; Einzelplan 06 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat

u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Sonderfonds Corona-Pandemie, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, Ausnahmeregelung von der Schuldenbremse, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung des Besoldungsgesetzes (Anlage 1)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2022
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Haushaltsordnung , Kreditermächtigung , Fonds ,

Drucksache Nr. 18/21861 WK vom 16.02.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/20574

Perspektiven für das Sommersemester 2022

schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie und den geplanten Studienbedingungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Studium
Ausschuss für Wissenschaft und Kunst , COVID-19 , Hochschule , Hochschullehre , Hochschulbibliothek ,

Drucksache Nr. 18/21859 WK vom 16.02.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/20572

Kultur mit anderen Lebensbereichen gleichstellen: Coronaregeln für Museen anpassen

Harmonisierung mit den Regelungen des Einzelhandels

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Museum
Einzelhandel , COVID-19 , COVID19 , COVID-19-Epidemie , COVID-19-Pandemie ,

Drucksache Nr. 18/21858 WK vom 16.02.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/20571

Theater für Kinder und Jugendliche ermöglichen

Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst über die Zusammenarbeit von Schulen und Kindertagesstätten mit freien Theatern

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Theater
Schule , Kindertagesstätte , Ausschuss für Wissenschaft und Kunst , Kulturelle Bildung , COVID-19 ,

Drucksache Nr. 18/21854 WK vom 16.02.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/20570

Studierbarkeit während Corona sicherstellen

Verordnung: Anforderungen an Lehrveranstaltungen und Lehrmaterialien, Zugang zu Hochschulbibliotheken und zu Literatur, klare Regelungen zu Freiversuchen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Studium
Verordnung , Rechtsverordnung , Hochschule , Studienfach , Hochschullehre ,

Drucksache Nr. 18/21853 WK vom 16.02.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/20554

Nachholprüfungen ermöglichen!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Hochschulprüfung
Hochschule , Universität , COVID-19 , Nachholprüfung (Hochschule) , COVID19 ,

Drucksache Nr. 18/21851 WK vom 16.02.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/18733

Zugang zu Kultur nicht vom Einkommen abhängig machen: Öffentliche Bibliotheken nicht schlechter stellen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Öffentliche Bibliothek
Bibliothek , Kultur , COVID-19 , Einkommen , Buchhandel ,

Treffer 861 - 880 von 5287

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
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