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Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Hinweise an Hochschulen und Universitäten; Aufnahme in das Pflichtcurriculum an medizinischen Fakultäten; stärkere Beachtung in der Forschung, Öffentlichkeitsarbeit; Unterstützung der akademischen Karriere von Frauen; Prüfung von Anpassungsbedarfen in den Lehrplänen aller Schularten; Ausweitung der ärztlichen und zahnärztlichen Weiterbildung; u. a.; Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/18779
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/21089
keine Untersagung von Freizeitveranstaltungen; Stufenplan für die Rückkehr zur Normalität; 3G-Regelung bei weiteren Öffnungsschritten
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/21088
Bericht über niedrige Impfquoten, Vorbereitung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht; transparentes Kennzahlensystem zur Vorbereitung der Lockerung von Coronamaßnahmen, fortlaufender Betrieb an Kitas und Schulen, Beendigung der Benachteiligung im Kulturbereich
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/21087
Außerkraftsetzen der 15. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung; Beendigung von Grundrechtsbeschränkungen; keine Sanktionierung der Coronamaßnahmen des Bundes; 10-Punkte-Programm: Beendigung der Vollstreckung von Bußgeldbescheiden, Freiwilligkeit und Eigenverantwortung bei der Corona-Bekämpfung, Abwicklung der Impf- und Testzentren, Aufhebung der Vorschriften zu Testnachweisen und der 3G-Regel im öffentlichen Personennahverkehr, weitgehende Aufhebung der Maskenpflicht, Coronafolgen-Stiftung, erleichterter Grenzübertritt für bayerische Bürger, weitere Auszahlung zugesagter Wirtschaftshilfen, Entschuldigung für überzogene Maßnahmen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/21085
Unterstützung der von der Staatsregierung beschlossenen Öffnungsschritte, insbesondere: Aufhebung der Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene, Herabstufung der Zugangsvoraussetzungen für Hochschulen, die außerschulische Bildung, für Bibliotheken, Kultur, Sport, Kinos und Freizeiteinrichtungen, Aufhebung der Kapazitätsbegrenzung im Handel, Aufhebung der Hotspot-Regelung, Anhebung der Zuschauerobergrenze bei Kultur- und Sportveranstaltungen; u. a.
Gesetzentwurf AfD
Aufhebung der Fünfzehnten Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Dringlichkeitsantrag FDP
Dringlichkeitsantrag SPD
Dringlichkeitsantrag AfD
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Anfragen zum Plenum SPD
Anfragen zum Plenum AfD
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anfragen zum Plenum FDP
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