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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schriftliche Anfrage SPD
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/2866
für Meinungsfreiheit und gegen Zensur der Presse bezüglich des Vorgehens gegen X und Verbot von Compact
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/2865
Schließung von Krankenhäusern als Auswirkung der Krankenhausreform begrenzen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2864
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/2863
Bewerbung für die Neuschaffung eines Biosphärenreservats
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2862
Strategie zum Umwelt- und Gesundheitsschutz bei extremer Hitze durch kommunale Hitzeaktionspläne, u.a. öffentlich zugängliche kühle Räume, öffentliche Trinkwasserbrunnen, städtebauliche Vorkehrungen für Frischluftschneisen, Schaffung von Grünflächen und beschatteten Flächen, Flächenentsiegelung, "Hitzekoordination" auf Bezirksebene.
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Bericht im Landtag
Antrag SPD
Einbringen des Haushaltsentwurfs nach BayHO; Haushaltsverabschiedung vor Beginn des Haushaltsjahres; Realistische Veranschlagung von Haushaltsansätzen; umfassender Steuervollzug; keine unfinanzierbaren steuerpolitischen Forderungen
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1976
Vorlage eines Konzeptes bis zum nächsten Finanzausgleich
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/2037
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