Drucksachen und Protokolle


Treffer 121 - 132 von 132

Drucksache Nr. 19/79 PL vom 05.12.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/29

Subsidiarität
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Einführung eines hauptsitzbasierten Steuersystems für Kleinstunternehmen, kleine und mittlere Unternehmen sowie zur Änderung der Richtlinie 2011/16/EU
COM(2023) 528 final
BR-Drs. 539/23

Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/78 PL vom 05.12.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/28

Subsidiarität
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erzeugung und das Inverkehrbringen forstlichen Vermehrungsguts, zur Änderung der Verordnungen (EU) 2016/2031 und (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/105/EG des Rates (Verordnung über forstliches Vermehrungsgut)
COM(2023) 415 final
BR-Drs. 522/23

Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/77 BU vom 05.12.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/29

Subsidiarität
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Einführung eines hauptsitzbasierten Steuersystems für Kleinstunternehmen, kleine und mittlere Unternehmen sowie zur Änderung der Richtlinie 2011/16/EU
COM(2023) 528 final
BR-Drs. 539/23

Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/76 BU vom 05.12.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/30

Subsidiarität
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erzeugung und das Inverkehrbringen von Pflanzenvermehrungsmaterial in der Union, zur Änderung der Verordnungen (EU) 2016/2031, (EU) 2017/625 und (EU) 2018/848 des Europäischen Parlaments und des Rates, und zur Aufhebung der Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG, 68/193/EWG, 2002/53/EG, 2002/54/EG, 2002/55/EG, 2002/56/EG, 2002/57/EG, 2008/72/EG und 2008/90/EG des Rates (Verordnung über Pflanzenvermehrungsmaterial)
COM(2023) 414 final
BR-Drs. 521/23

Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/75 BU vom 05.12.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/28

Subsidiarität
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erzeugung und das Inverkehrbringen forstlichen Vermehrungsguts, zur Änderung der Verordnungen (EU) 2016/2031 und (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/105/EG des Rates (Verordnung über forstliches Vermehrungsgut)
COM(2023) 415 final
BR-Drs. 522/23

Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/74 vom 04.12.2023

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Wiederherstellung der Natur: Für eine praxistaugliche Umsetzung!

Praxistaugliche Umsetzung der EU-Verordnung in Bundes- und Landesrecht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/57 vom 30.11.2023

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Versprechen halten: Mehrwertsteuer in der Gastronomie dauerhaft auf 7 Prozent

Beibehaltung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf Speisen; Senkung des Mehrwertsteuersatzes auf Getränke

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/30 vom 28.11.2023

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Subsidiarität
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erzeugung und das Inverkehrbringen von Pflanzenvermehrungsmaterial in der Union, zur Änderung der Verordnungen (EU) 2016/2031, (EU) 2017/625 und (EU) 2018/848 des Europäischen Parlaments und des Rates, und zur Aufhebung der Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG, 68/193/EWG, 2002/53/EG, 2002/54/EG, 2002/55/EG, 2002/56/EG, 2002/57/EG, 2008/72/EG und 2008/90/EG des Rates (Verordnung über Pflanzenvermehrungsmaterial)
COM(2023) 414 final
BR-Drs. 521/23

Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/29 vom 28.11.2023

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Subsidiarität
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Einführung eines hauptsitzbasierten Steuersystems für Kleinstunternehmen, kleine und mittlere Unternehmen sowie zur Änderung der Richtlinie 2011/16/EU
COM(2023) 528 final
BR-Drs. 539/23

Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/28 vom 28.11.2023

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Subsidiarität
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erzeugung und das Inverkehrbringen forstlichen Vermehrungsguts, zur Änderung der Verordnungen (EU) 2016/2031 und (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/105/EG des Rates (Verordnung über forstliches Vermehrungsgut)
COM(2023) 415 final
BR-Drs. 522/23

Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 121 - 132 von 132

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Friesinger Sebastian (CSU)

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (2562)
  • + Anfragen (827)
  • + Gesetze (89)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (1073)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (343)
  • + Beschlüsse (231)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (900)
  • + Zustimmung (653)
  • + Sonstiges (19)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (57)
  • + Niederbayern (53)
  • + Oberbayern (252)
  • + Oberfranken (47)
  • + Oberpfalz (52)
  • + Schwaben (76)
  • + Unterfranken (25)

Redner

Seitenanfang