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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2674
Notfallvorsorge für durch Sturzfluten verursachte Hochwasserereignisse für alle Kommunen (Gefahrenkarte), staatlichen Behörden und Katastrophenhilfsdienste; Verlängerung der Richtlinie für Zuwendungen für wasserwirtschaftliche Vorhaben (RZWas)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zweck des Gesetzes; Anwendungsbereich; Begriffsbestimmung; Beteiligungsentwurf; Beteiligungsberechtigte Gemeinden und Personen; Beteiligungsvereinbarung; Ersatzbeteiligung; Ausgleichsabgabe; Mittelverwendung durch die Gemeinde; Transparenzplattform; Durchführung des Gesetzes, Verordnungsermächtigung; Übergangsvorschrift; Inkrafttreten, Berichtspflicht
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2862
Strategie zum Umwelt- und Gesundheitsschutz bei extremer Hitze durch kommunale Hitzeaktionspläne, u.a. öffentlich zugängliche kühle Räume, öffentliche Trinkwasserbrunnen, städtebauliche Vorkehrungen für Frischluftschneisen, Schaffung von Grünflächen und beschatteten Flächen, Flächenentsiegelung, "Hitzekoordination" auf Bezirksebene.
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bericht im Landtag und im zuständigen Ausschuss; Verminderung der Anzahl der freilebenden Katzen; Katzenschutzverordnungen
Kostenübernahme
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/2593
Untersuchung folgender Bereiche: 1. Grundsatzfragen und Wesen von Bürokratie 2. Ursachen der Bürokratie 3. Bürokratieabbau durch schlankere Strukturen 4. Datennutzung und Potenziale neuer Technologien 5. Verantwortlichkeit und Haftung als Ursache von Bürokratie 6. Bürokratieabbau in Ausbildung und Führung 7. Bürokratieabbau bei Wohnbau- und Infrastrukturvorhaben sowie großen Investitionsvorhaben 8. Bürokratieabbau gegenüber Bürgerinnen und Bürgern 9. Bürokratieabbau gegenüber Unternehmen und Selbstständigen in allen Wirtschaftsbereichen, insbesondere auch der Landwirtschaft 10. Bürokratieabbau und Ehrenamt 11. Bürokratieabbau in den Bereichen Gesundheit, Pflege und Soziales 12. Bürokratieabbau in Bildung, Wissenschaft und Forschung 13. Bürokratieabbau bei der Inanspruchnahme öffentlicher Förderungen
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/2462
Expertinnen- und Expertenanhörung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz zum Thema „Maßnahmen zum Schutz vor Hochwasser und Sturzfluten“
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2306
täglich ein Gericht für zwei Euro
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2305
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2014
Rücknahme der im Koalitionsvertrag angekündigten Zuständigkeitsverlagerung zum Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1594
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anpassen der BayBO
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2673
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2669
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