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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8380
jährliche Kontrollen; regelmäßige Probenentnahmen; Ausbau der Grundwasser-Messnetzes in der Nähe von Industriestandorten, Flugplätzen und Trinkwassereinzugsgebieten; Verpflichtung der Wasserwerke zur Analyse auf PFAS-Belastung; Veröffentlichung der Messdaten im Umweltnavigator; Förderung von alternativen Stoffen; Finanzierung aus Landes- und EU-Mitteln
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7390
Einschränkungen beim Mähen von nicht wirtschaftlich genutzten Rasen- und Grünflächen neuer Art. 11c
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Pauschalen für Verpflegungsmehraufwendungen im Rahmen von Auswärtstätigkeiten
Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Streichen der 10H-Regel; Reduzieren des Abstands von Windenergieanlagen zur Wohnbebauung von 1000 m auf 800 m Streichen von Art. 82; Änderung und Umnummerierung des bisherigen Art. 82a und Umnummerierung des bisherigen Art. 82b
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Reform des Insolvenzrecht; Zahlungen durch Dritte als kongruente Deckung; Ausnahmen für Branchen mit Zahlungen über Dritte; stärkerer Gläubigerschutz; Begrenzung der Insolvenzanfechtung; Verkürzung der Fristenregelungen
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5979
Bericht im Landtag; Eigentumswohnungen im Modell „Eigentums auf Zeit“; Nießbrauch-Konzept; Kaufpreis bei zeitlich begrenzter Nutzung; Richtlinien gegen Spekulationen
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8446
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Öffentliche Expertenanhörung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz vor dem endgültigen Gesetzentwurf: Auswirkungen auf Natur und Umwelt, ökologische Nachhaltigkeit, Wasserversorgung; Bewertung des überragenden öffentlichen Interesses für technischen Hochwasserschutz und Grundwasserschutz im Vergleich zum natürlichen Hochwasserschutz; Berücksichtigung der Erkenntnisse der „Expertenkommission Wasser“ in der Gesetzesnovelle; Datengrundlage zur Wasserentnahme und Einführung verpflichtender Wasserzähler; Wirksamkeit bestehender Regelungen zu Überschwemmungsgebieten und Wasserrückhalt; Schutzstatus des Tiefengrundwassers und Sicherstellung des Trinkwasserschutzes; erweiterte Befugnisse für Wasser- und Bodenverbände; Ungleichbehandlung von Körperschaften öffentlichen Rechts hinsichtlich des Wasserentnahmeentgelts
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8382
Änderung des Programms zur Förderung von Seilbahnen und Nebenanlagen in kleinen Skigebieten: ausschließlich Förderung von schon bestehenden Liftanlagen; keine Förderung von Beschneiungsanlagen, Geländemodellierungen und Parkplätzen; Förderkriterium der nachhaltigen Entwicklung des Tourismus
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8242
Regulierung auf Bundesebene für Milchvieh- und Rinderbetriebe zur Schließung von Tierschutzlücken; Leitlinien auf Landesebene mit Mindeststandards und regelmäßigen Kontrollen
nach dem Vorbild Baden-Württembergs; Schnelles-Bauen-Modellgebiete; Anwendung der experimentellen Bauformen (Gebäudetyp E); Bearbeitungsfristen; kommunale Kompetenz bei der Stellplatzregelung
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Lieferungen an das Kraftwerk am Flughafen Memmingen
Beratungsverlauf
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8461
Reduktionsziele für Nitrat im Grundwasser; Maßnahmenpaket für Gewässerschutz; Verursachergerechtigkeit; nationales Nitrataktionsprogramm; Weiterentwicklung des Düngegesetzes; Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie sowie der EU-Wasserrahmenrichtlinie
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus zum Reduktion beim Einsatz von Pflanzenschutzmitteln und Pestiziden in der Landwirtschaft und auf öffentlichen Flächen; Kritik der IFOAM und der PAN Europe; Risikobewertung zur Umweltbelastung; ökologischer Landbau; Notfallzulassungen
konzeptionelle und technische Ausgestaltung; Zeitabstand zu Stichtagen; Aufzeichnungen
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7357
im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; aktuelle Bedrohungslage und Angriffsarten; Stand der IT-Sicherheitsmaßnahmen; Resilienz und Krisenmanagement; Wertschöpfung und Lieferketten; regulatorische Anforderungen und Umsetzung; wirtschaftliche Auswirkungen und Kosten; Sensibilisierung, Ausbildung und Fachkräftemangel; Zukunftsperspektiven und Innovation; Empfehlungen für die Politik
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
