Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/6678 UV vom 08.05.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6149

Praxistauglicher Umgang mit Ersatzbaustoffen

Vereinfachung der Ersatzbaustoffverordnung (EBV) auf Bundesebene

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Drucksache Nr. 19/6533 PL vom 06.05.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5104

Zukunft der Sozialwirtschaft II: Digitalbonus auch für Unternehmen der Sozialwirtschaft

Ausweitung des Förderprogramms für gewerbliche Wirtschaftsunternehmen auf soziale und gemeinnützige Einrichtungen

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Drucksache Nr. 19/6445 PL vom 23.04.2025

Mitteilung zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/5754

Bundesteilhabegesetz: Sicherstellung eines finanzierbaren Schulbegleitermodells als Pooling

Änderung von § 112 SGB 9: Gruppenbegleitung (Pooling) als Grundsatzmodell anstelle von 1:1 Schulbegleitung

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Drucksache Nr. 19/6755 BI vom 10.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/6152

Erhalt der Erwachsenenbildung - Vorsicht bei Umsatzsteuerpflicht und Scheinselbstständigkeiten

Keine Abschaffung der freiberuflichen Tätigkeit von Dozenten und Dozentinnen in der Erwachsenenbildung; Befreiung von der Umsatzsteuerpflicht

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Drucksache Nr. 19/6322 PL vom 09.04.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6252

Krankenhausreform nachbessern, mehr Flexibilität für die Länder und finanzielle Mittel für die Krankenhäuser

7-Punkte-Plan der Staatsregierung; Leistungsgruppen-Voraussetzungen; Personal und Bürokratie; Entlastung bei den Betriebskosten; Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention

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Drucksache Nr. 19/6268 PL vom 09.04.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5752

Unterstützung für Menschen mit Behinderung: Runder Tisch und weitere Verbesserungen für Eltern und Betroffene bei der Einrichtungssuche

Digitales Suchportal für Einrichtungen nach dem Vorbild des "Pflegefinders"; Runder Tisch für mehr Unterstützung in den Bereichen Wohnen und Eingliederungshilfe für behinderte Menschen und deren Familien

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Drucksache Nr. 19/6265 PL vom 09.04.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4971

Der Staat als Kunde - Vergabeverfahren Startup-freundlicher gestalten

Förderung von Start-Ups durch Legaldefinition dieser Unternehmensform vergleichbar zur KMU-Förderpolitik (Mittelstandsförderung); bessere Chancen bei öffentlichen Ausschreibungen und Vergaben

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Drucksache Nr. 19/6252 vom 09.04.2025

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Krankenhausreform nachbessern, mehr Flexibilität für die Länder und finanzielle Mittel für die Krankenhäuser

7-Punkte-Plan der Staatsregierung; Leistungsgruppen-Voraussetzungen; Personal und Bürokratie; Entlastung bei den Betriebskosten; Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention

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Drucksache Nr. 19/6705 UV vom 03.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5886

Verbot von gesundheitsgefährdenden Stoffen in temporären Kindertattoos

Verbot auf Bundes- und EU-Ebene; Aufklärungsarbeit durch die zuständigen Stellen

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Drucksache Nr. 19/6590 BI vom 03.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/5807

Dialektpflege an bayerischen Schulen

Schriftlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus

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Drucksache Nr. 19/6186 SO vom 03.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5104

Zukunft der Sozialwirtschaft II: Digitalbonus auch für Unternehmen der Sozialwirtschaft

Ausweitung des Förderprogramms für gewerbliche Wirtschaftsunternehmen auf soziale und gemeinnützige Einrichtungen

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Drucksache Nr. 19/6186 WI vom 03.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5104

Zukunft der Sozialwirtschaft II: Digitalbonus auch für Unternehmen der Sozialwirtschaft

Ausweitung des Förderprogramms für gewerbliche Wirtschaftsunternehmen auf soziale und gemeinnützige Einrichtungen

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Drucksache Nr. 19/6152 vom 02.04.2025

Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD

Erhalt der Erwachsenenbildung - Vorsicht bei Umsatzsteuerpflicht und Scheinselbstständigkeiten

Keine Abschaffung der freiberuflichen Tätigkeit von Dozenten und Dozentinnen in der Erwachsenenbildung; Befreiung von der Umsatzsteuerpflicht

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Drucksache Nr. 19/6149 vom 01.04.2025

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Praxistauglicher Umgang mit Ersatzbaustoffen

Vereinfachung der Ersatzbaustoffverordnung (EBV) auf Bundesebene

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Drucksache Nr. 19/6144 vom 01.04.2025

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Prävention stärken, Zukunft der Reha in Bayern sichern I: Pflegeausbildung auch in Reha-Kliniken und weiteren Einrichtungen

Anerkennung von Reha-Kliniken und Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe als Träger der praktischen Pflegeausbildung

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Drucksache Nr. 19/6110 PL vom 01.04.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4790

Psychische Gesundheit stärken I: Einrichtung eines „Lehrstuhls für Kinder- und Jugendpsychiatrie“

Zusätzlicher fünfter Lehrstuhl für KJPP

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Drucksache Nr. 19/6104 PL vom 01.04.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 19/4798

Verbesserung des Opferschutzes

True-Crime-Sendungen im Bayerischen Rundfunk; Verbesserung von postmortalen Persönlichkeits- und Angehörigenrechten nach Gewaltverbrechen

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Huber Thomas MBA (CSU)

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