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Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Prüfung von Kooperationsverträgen nach § 119b SGB V
praxisbezogene und teambezogene Leistungsbewertung; teamorientierte Leistungserbringung; teamorientierten Primärversorgung bei Haus- und Fachärzten
Änderung von § 106d Sozialgesetzbuch V
Novellierung der Zulassungsverordnungen für Vertragsärzte und für Vertragszahnärzte; Sitzungen der Zulassungs- und Berufungsausschüsse per Videotechnik
Änderung des Sozialgesetzbuches V; Förderprogramme für Arztpraxen in schlechter versorgten Regionen
Ursachen der ärztlichen Arbeitslosigkeit
Pilotprojekt „Beste Landpartie Allgemeinmedizin-Programm“ (BeLA); Bericht über Maßnahmen auf Grund von Drs. 19/1351
Kombinationsförderung von Programmen der Kassenärztlichen Vereinigung und des Freistaats; Prüfung der Begrenzung von Förderprogrammen im ländlichen Raum
Entwicklung eines Konzepts; Vorläufer bis zu Einführung eines bundeseinheitlichen Gesellschaftsjahrs
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Grundgesetzänderung; Pflicht für alle deutsche Staatsbürger und Personen mit unbefristetem Aufenthaltstitel;
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/12974
ehrenamtlich wie hauptamtlich tätige Kräfte; jährliches Jubiläum
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12973
Identifikation und Priorisierung von Netz‑ und Umspannwerksprojekten mit hoher Hebelwirkung; Benennung von Projektmanagern pro Regierungsbezirk; Einrichtung eines interdisziplinären Clearing‑Verbunds für Genehmigungsfragen; Jahres-Zwischenbericht zu Fortschritten und Rechtsbedarf im Landtag; Forderung nach bundesweiter Verfahrensvereinfachung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/13086
Entlastung auf Bundesebene; Unterstützung der Verfassungsbeschwerde zur Regionalisierung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/13084
Hitzeschutz in Kliniken; Integration baulicher und technischer Maßnahmen in Förderprogramme für Neubau, Umbau und Sanierung; Weiterentwicklung der Green HospitalPLUS‑Initiative mit energieeffizienten Schutzlösungen; Kooperation mit Trägern und Gesellschaften; Prüfung zusätzlicher Fördermittel aus Bundes‑Sondervermögen und KHTF
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9994
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Umsetzung der BayHIG-Regelung in eine Richtlinien für das Genehmigungsverfahren; Gewährte Gründungsfreisemester; Gegründete Start-ups; Branchen der Start-ups; Bezug zu Forschung und Transfer; Unterstützungsangebote während Gründungsfreisemestern; Studiengänge mit Entrepreneurship-Bezug; Unterschiede HS/FH vs. Universitäten; Einschätzung der Staatsregierung zur Wirksamkeit; Gesetzlicher Änderungsbedarf; Maßnahmen zur Erhöhung der Nutzung
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9963
Praxischeck der EU-Medizinprodukteverordnung (MDR) auf Bundes- und EU-Ebene; Fokus auf die Bedürfnisse von Kindern und seltene Erkrankungen; Beschleunigung der Konformitätsbewertungsverfahren („Pediatric Device Exemption“, „Orphan Device Exemption“); Sonderregelungen für Medizinprodukte mit geringer Stückzahl; Nutzung nationaler Sonderbedarfszulassungen (Art. 59 Abs. 1 MDR); Bericht im Landtag zum „Praxischeck MDR“ durch den Beauftragten für Bürokratieabbau
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9962
Geschlechtersensibles Präventionskonzept bei Suchterkrankungen von Mädchen und jungen Frauen; Auswertung der Ergebnisse der mit Landesmitteln geförderten Dorgenhilfe-Einrichtung Lilith e.V. in Nürnberg; Berücksichtigung besonderer Bedarfe in den Förderrichtlinien des Gesundheitsministeriums
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
