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Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/358
Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/280
Dauerhafte Regelförderung für die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern (RIAS Bayern)
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD, Landtag DRS 19/271
öffentliche Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen; Ausbreitung, Erscheinungsformen und Bekämpfungsstrategien; wirksames Vorgehen in allen EU-Regionen
Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Ordnungsgeld und Sitzungsausschluss als neue Ordnungsmaßnahme bei Verletzung der Ordnung oder der Würde des Landtags; Ausschluss von weiteren Sitzungen durch die Vollversammlung; Ordnungsgeld bei Verletzung der Hausordnung; Anpassung der Abgeordnetenentschädigung und der Versorgungsbezüge entsprechend der Einkommensentwicklung; freie Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln; Digitalisierung bei Entschädigungen; keine Aufrundungen von Leistungen neuer Art. 4a und Art. 27a; Änderung der Überschrift des Ersten Teils, von Art. 8 Abs. 1 Satz 8, Art. 5, Art. 6, Art. 26 Satz 1, Art. 34 Abs. 1 und Art. 40 Nr. 1; Aufheben von Art. 25
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/402
Vollzug des neuen Einbürgerungsrechts bei den Ausländerbehörden; Bericht an den Landtag zur Umsetzung und zur Digitalisierung der Ausländerbehörden.
Dringlichkeitsantrag SPD
Rücknahme der Stundenkürzung für Musik, Kunst, Werken und Gestalten; zusätzliches pädagogisches Personal; Kooperation mit Kindertageseinrichtungen; rhythmisierte Ganztagesschule; Sozialindex
Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Anfragen zum Plenum SPD
Antrag SPD
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus über das Monitoring-Projekt zur Schädlingsbekämpfung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/496
Ausbau von Hilfs- und Unterstützungsangeboten in inhaltlicher, organisatorischer und personeller Hinsicht; verpflichtende Umsetzung des Übereinkommens des Europarats (Instanbul-Konvention); Ausbau ärztlicher Angebote zur Spurensicherung (Gewaltschutzambulanzen); Präventionsarbeit (Täterarbeitseinrichtungen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/374
Konzept zu verpflichtenden Sprachstandserhebungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/499
im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung gemäß § 173 Abs. 1 Satz 1 BayLTGeschO; Windenergie; erneuerbare Energien im Winter; Großspeicher; dezentrale Speicher; Leitungsbau; Abregelung von EE-Anlagen; Biogas und Biomasse
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/498
Förderpaket für Handwerksberufe: Erleicherung von Betriebsübernahmen; Fachkräfte aus dem Ausland; schneller Ausbildungs-Zugang für Geflüchtete; verbesserte Ausbildung und Schulstätten, u.a. mehr BAföG und Gleichstellung von beruflicher und akademischer Fortbildung, u.a. Eigenanteil Meisterschule; Programm "Digitalbonus Bayern" für Handwerker und Handwerkerinnen; schnellere digitale Genehmigungsverfahren /eGovernment; öffentliche Auftragsvergabe an Betriebe, die nach Tariflohn zahlen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/392
Prüfung der Finanzierbarkeit einer unentgeltlichen Schulverpflegung aus saisonalen und regionalen Produkten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/280
hier: Personalmangel im Justizvollzugsdienst
Investitionskostenförderung für Einrichtungen der Eingliederungshilfe
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
