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Antrag SPD
Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zur Forschungsstudie der Technischen Universität Nürnberg; Wechselwirkungen zwischen Pilotprojekten und regionalen Hilfsnetzen bei Obdachlosikgekit
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Anfragen zum Plenum SPD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/41
Bericht im Ausschuss für Recht, Verfassung, Parlamentsfragen und Integration bzgl. Probleme mit der Software "web.sta" mit der geänderten Berechnung einer Ersatzfreiheitsstrafe; kein Einsatz zum vorgegebenen Einsatztermin möglich; Maßnahmen um neuen Einsatztermin einhalten zu können; Fragen zu Maßnahmen bzgl. Umgang mit Betroffenen, manueller Berechnung der Dauer der Ersatzfreiheitsstrafe, Entschädigung Betroffener und zusätzliche Kosten für den Freistaat Bayern durch zusätzliche Hafttage und Anpassung der Software
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/38
Fachgespräch des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zur Überführung des Bundesprogramms in ein Landesprogramm
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/59
Anhörung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/35
Bericht im dem Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung Hier: Maßnahmen in den Bereichen Windkraft, Photovoltaik, Geothermie und Energiespeicher
Keine Benotung oder eigenständiger Unterricht durch Förderlehrkräfte; konsequente Berücksichtigung von Ermäßigungs- und Anrechnungsstunden; Hebung des Eingangsamts; Möglichkeiten der B eförderung verbessern; Schaffung zusätzlicher Fortbildungsangebote
Dringlichkeitsantrag SPD
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Planungskosten und Erbbauzinsen; bisherige Kostensteigerungen; Machbarkeitsstudie von 2020; neuer Kostenrahmen; Wiederholungsplanung; Nutzungskonzept; Nutzung des Baugrundstückes; weiterer Zeitplan
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/1
Änderungen in folgenden Bereichen: - Reihenfolge der Fraktionen (§ 6 Abs. 1 Satz 1) - Erweiterung des Präsidiums von sieben auf acht Schriftführer (§ 7 Satz 1) - Verteilung der Ausschussvorsitze (§ 27 Abs. 1 Satz 1) - Anlage 4 (zu § 49 Abs. 3 Satz 2 Spiegelstrich 5) Anpassung an Richtlinie (EU) 2018/958
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
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