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Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11646
Prämien-Förderung ohne festgelegte Bagatellgrenze in der GAP-Direktzahlungen-Verordnung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12311
Schutz von gefährdeten Bevölkerungsgruppen; Unterstützung von Kommunen
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11819
Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bauen und Verkehr; Einführung und Gestaltung Kinderzuschuss; Senkung Mindesteigenkapitalquote; Einkommensgrenzen; Vergleich Baukindergeld; Förderkompatibilität; Zeitplanung und Aufklärung; Evaluierbarkeit
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11815
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Reduktion fossiler Antriebsenergien; bereitgestellter Haushaltsmittel; Förderprogrammen und Bundesunterstützung; Zeithorizont
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Förderung auf Basis des Kinder- und Jugendplans des Bundes (KJP) fortsetzen
Sofortprogramm zum Schutz gefährdeter Personengruppen: Ausleihe von Klimaanlagen auf ärztliches Rezept; Landesmittel über den Nachtragshaushalt für Maßnahmen in Schulen, Kitas, Krankenhäusern und Pflegeheimen
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Rückwirkendes Inkrafttreten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/12785
im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Dimension, Ausmaß und Entwicklung; Umfeld und Kontext; digitale Medien; Meldewege; Schutzkonzepte; Präventionsmaßnahmen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12796
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Prüfung rechtlicher Voraussetzungen; Prüfung von Ausnahmebefugnissen; Entwicklung rechtssicherer Sonderregelung zum Schutz von Wald und Tiergesundheit
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Treffen zwischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus, Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales, kommunalen Spitzenverbänden sowie Vertreterinnen und Vertretern freier Träger: Ist-Stand, Fördermittel, Unterstützung finanzschwacher Kommunen; Bericht im Landtag
anstatt im Bereich der Strahlenschutzgesetzgebung
Sicherung des neuen LEADER‑Programms im EU‑Mehrjahresfinanzrahmen auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene; keine Beschränkung auf Agrar‑Maßnahmen (GAP); Unterstützung der frühzeitigen Mitwirkung von Ländern, Regionen und Kommunen am NRPP (Nationale und regionale Partnerschaftspläne)
Prüfung; keine vollständige Anpassung an aktuelle Neubau- oder Neuausstattungsstandards; Weiternutzung von Einrichtungen; Änderung bei Nachrüstpflichten; Härtefall- oder Übergangsregelung
im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; länderübergreifender Aktionsplanvergleich; Auswirkungen auf bayerische LSBTIQ*-Verbände und Initiativen; schulische Bildungsmaßnahmen; Wirkungsziele und Messbarkeit; Umsetzungs- und Verantwortlichkeitssicherung bei Kommunen und freien Trägern; operative Verantwortung
Bundesratsinitiative zur Ermöglichung einer weiteren Förderung mit Bundesmitteln, sowie künftig ausreichende Mittelausstattung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12536
Anhörung im Ausschuss für Bildung und Kultus; Auswirkungen des frühen Übertrittszeitpunkts; Abhängigkeit von sozialer Herkunft; Übertragbarkeit erprobter Modelle; Schulstandortsicherung im ländlichen Raum; Auswirkung auf Fachkräftebedarf; pädagogische Umsetzbarkeit
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/12347
Anhörung im Ausschuss für Bildung und Kultus; Ist-Stand der datengestützten Qualitätsentwicklung; Nutzung zentraler Lernstandserhebungen als Frühwarnsystem; niederschwellige Einführung datengestützter Schulentwicklung; Lernprozessdiagnostik; Schülerbefragungen; Elternpartizipation digital; KI-gestützte Diagnosesysteme; Datenschutzrahmen; Weiterentwicklung der Schulaufsicht; Lehrkräftebildung; Qualität frühkindlicher Erhebungen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.