Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/12067 PL vom 21.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10797

Schutzimpfungen retten (Kinder)Leben: Präventive Strukturen nicht ersatzlos aufgeben!

Bericht; Änderungen durch das Vierte Modernisierungsgesetz Bayern; Aufklärung und Kontrolle zu Impfungen

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Drucksache Nr. 19/12207 KI vom 20.05.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11536

Entbürokratisierung auch im Schwimmbad – Mogelpackung Seepferdchen-Gutscheinaktion beenden, echte Förderung fürs Schwimmen jetzt!

Abschaffen des Programms „Mach mit – Tauch auf!“

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Drucksache Nr. 19/12207 HA vom 20.05.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11536

Entbürokratisierung auch im Schwimmbad – Mogelpackung Seepferdchen-Gutscheinaktion beenden, echte Förderung fürs Schwimmen jetzt!

Abschaffen des Programms „Mach mit – Tauch auf!“

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Drucksache Nr. 19/12100 vom 20.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Digitale Souveränität auch beim Bezahlen - Zahlungssystem Wero nutzen

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Drucksache Nr. 19/12066 vom 20.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Rechtssichere Regelung zu Fundkatzen schaffen - Urteil des BVerwG umsetzen

herrenlose Hauskatzen und deren Nachkommen als Fundkatzen; Kostenerstattung; Kosten- und Lastenausgleich; Finanzierungsregelung

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Drucksache Nr. 19/12065 vom 20.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nur mit Fell und aufrechten Ohren - Ausschluss von Nackt- und Scottish-Fold-Katzen von bayerischen Ausstellungen

Rechtsverordnung zu Qualzuchtmerkmalem

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Schlagworte: Katze
Qualzucht

Drucksache Nr. 19/12064 vom 20.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ehrenamt würdigen: Gemeinnützige Vereine von Steuerbürokratie befreien

Befreiung von von der Körperschafts-, Gewerbe-, und Umsatzsteuer

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Drucksache Nr. 19/12062 vom 20.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kleine und mittlere Unternehmen in Industrie und Handwerk entlasten

KI in Berufsbildung; KMU-Check bei Gesetzesvorhaben; attraktivere Investitionsmaßnahmen; einfachere Planungs- und Genehmigungsverfahren

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Drucksache Nr. 19/12058 vom 20.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bayerischen Normenkontrollrat stärken – Bürokratie in der Entstehung verhindern

Änderung der Normenkontrollrat-Bekanntmachung; verpflichtende Einbindung bei Gesetzesvorhaben; Empfehlungen für modellhafte Anwendungen; Veröffentlichung der Empfehlungen

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Drucksache Nr. 19/12057 vom 20.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Auenprogramm Bayern" wieder aufleben lassen

Handlungskonzept bis 2027; Stärkung des Aueninstituts der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt

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Drucksache Nr. 19/12056 vom 20.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zustand und Renaturierung des Rappenalpbachs

Bericht im Landtag und im zuständigen Ausschuss;

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Drucksache Nr. 19/12055 vom 20.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bayerns Bäche schützen: Monitoring kleiner Fließgewässer in Bayern verbessern

hinsichtlich der Pestizidbelastung

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Drucksache Nr. 19/12054 vom 20.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Freie Wege für Tiere und Pflanzen an Bayerns natürlichen Lebenslinien: Für einen funktionierenden Biotopverbund an Flüssen und Bächen

Handlungskonzept bis 2027

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Drucksache Nr. 19/12053 vom 20.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Luftverkehrsprognosen für den Flughafen München unverzüglich veröffentlichen!

Bericht im Landtag; Bedarf einer dritten Start- und Landebahn

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Drucksache Nr. 19/12050 vom 20.05.2026

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bayerische Tankstellen mogeln am meisten – wirksame Kontrollen ermöglichen

Vollzugsbehörde für die bundesrechtlichen Vorgaben zur Preisgestaltung an Tankstellen

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Drucksache Nr. 19/12045 vom 20.05.2026

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sichere digitale Räume für alle: Für eine wirksame Regulierung von Social Media

Verhandlungen zum zweiten Teil des Digitale Medien-Staatsvertrags; Begrenzung suchtfördernder Mechanismen; Jugendschutz; Vorgehen gegen Desinformation und Hass

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Drucksache Nr. 19/11997 vom 12.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Freiheitsenergien vor Ort speichern statt Erneuerbare abregeln

Schaffung von Rahmenbedingungen; Anreize für Speicherbetreiber über lokale Preisgestaltung; Sicherstellung von Netzzugängen; Schaffung eines Förderprogramms zur Nachrüstung bestehender Stromspeicher.

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Drucksache Nr. 19/11994 vom 12.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Biogas für Bayerns Notstrom in die EEG-Ausschreibungen bringen

Anhebung der Ausschreibungsvolumina für Biomasse; Umstellung auf Bemessungsleistung zur Förderung der Anlagenflexibilität und Netzstabilität

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Drucksache Nr. 19/11993 vom 12.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Freiheitsenergie statt teure Erdgasabhängigkeit - Erstes grünes Wasserstoffkraftwerk für die Industrie nach Bayern holen

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Pargent Tim (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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