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Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10797
Bericht; Änderungen durch das Vierte Modernisierungsgesetz Bayern; Aufklärung und Kontrolle zu Impfungen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11536
Abschaffen des Programms „Mach mit – Tauch auf!“
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
herrenlose Hauskatzen und deren Nachkommen als Fundkatzen; Kostenerstattung; Kosten- und Lastenausgleich; Finanzierungsregelung
Rechtsverordnung zu Qualzuchtmerkmalem
Befreiung von von der Körperschafts-, Gewerbe-, und Umsatzsteuer
KI in Berufsbildung; KMU-Check bei Gesetzesvorhaben; attraktivere Investitionsmaßnahmen; einfachere Planungs- und Genehmigungsverfahren
Änderung der Normenkontrollrat-Bekanntmachung; verpflichtende Einbindung bei Gesetzesvorhaben; Empfehlungen für modellhafte Anwendungen; Veröffentlichung der Empfehlungen
Handlungskonzept bis 2027; Stärkung des Aueninstituts der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt
Bericht im Landtag und im zuständigen Ausschuss;
hinsichtlich der Pestizidbelastung
Handlungskonzept bis 2027
Bericht im Landtag; Bedarf einer dritten Start- und Landebahn
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vollzugsbehörde für die bundesrechtlichen Vorgaben zur Preisgestaltung an Tankstellen
Verhandlungen zum zweiten Teil des Digitale Medien-Staatsvertrags; Begrenzung suchtfördernder Mechanismen; Jugendschutz; Vorgehen gegen Desinformation und Hass
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Schaffung von Rahmenbedingungen; Anreize für Speicherbetreiber über lokale Preisgestaltung; Sicherstellung von Netzzugängen; Schaffung eines Förderprogramms zur Nachrüstung bestehender Stromspeicher.
Anhebung der Ausschreibungsvolumina für Biomasse; Umstellung auf Bemessungsleistung zur Förderung der Anlagenflexibilität und Netzstabilität
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.