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Anfragen zum Plenum SPD
Erwartete Einnahmen; Erwartete Kosten für Bau von Wohnraum u.a.
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag SPD
Reform der Lehrkräfteausbildung; Quereinstieg; Verwaltungspersonal;
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/8462
Einberufung eines Runden Tischs durch das StMGP mit der Bayerischen Krankenhausgesellschaft und dem Bayerischen Hebammen Landesverband; Abrechnung der ambulanten Notfall- und Akutversorgung von Schwangeren und Gebärenden; Ergebnis-Bericht an den Landtag
Prüfung durch die Staatsregierung; transparente und unbürokratische Vergütung; Einführung eines Investitionsfonds
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Unterstützung der Bundesrats-Drucksache 239/25
Ausweiten der Berechtigung
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/6692
Bericht zum Beruf im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus bzw. dem Landtag in mündlicher bzw. schriftlicher Form; Imagekampagne und Berufswerbung initiieren
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/8083
aufgrund gestiegener Lebenshaltungskosten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/8081
mit den bisherigen Bezugspersonen analog der bestehenden Praxis für Polizeihunde
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/7748
Bericht über Beteiligung an Gesetzgebungsverfahren; bessere Beteiligungskultur; Stärkung des kommunalpolitischen Ehrenamtes; Einbeziehen der kommunalen Spitzenverbände; Reduzieren der Kontrolldichte
Dringlichkeitsantrag SPD
Prüfung (öffentliches UVP-Verfahren) zur Erlaubnis der Tiefengrundwassernutzung durch die Adelholzener Alpenquellen GmbH; Anwendung der Leitlinien des Landratsamts Traunstein; Monitoring und Einschaltung des LfU in das Verfahren
Mitteilung zu Antrag SPD DRS 19/8415
Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Gegenmaßnahmen; Schienenersatzverkehr; Reparaturplan; Elektrifizierung
Gesetzentwurf SPD
Änderung von Art. 1
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Mitteilung zu Änderungsantrag SPD DRS 19/5428
Änderung von Art. 23 Musterentwurf für Beteiligungsvereinbarung
Mitteilung zu Änderungsantrag SPD DRS 19/5427
Aufhebung von Art. 23 Abs. 5 und Art. 24 Abs. 2 keine Zweckbindung für kommunale Einnahmen aus Beteiligungen an erneuerbaren Energieprojekten
Mitteilung zu Änderungsantrag SPD DRS 19/5425
Änderung von Art. 21 Abs. 2 Ausnahme von Beteiligungspflicht beim Repowering bestehender Windkraftanlagen
Mitteilung zu Änderungsantrag SPD DRS 19/5424
Änderung von Art. 21 Abs. 2 Eigenstromversorgung von stromkostenintensiven Unternehmen
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