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Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/6360
Reduzierung der Maximalgröße von Kleinstsupermärkten; Ausweiten der Evaluationspflicht Änderung von Art. 2 Abs. 2, Art. 12 Abs. 2 und Art. 13 Abs. 1
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/6563
Änderung von § 27 Abs. 2; Benennung der Ausschussvorsitze durch die vorschlagsberechtigte Fraktion
Antrag AfD
Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie über die Beteiligung und Mitwirkung linksextremistischer Gruppierungen beim Modular-Festival 2025 des BJR in Augsburg
Gesetzentwurf AfD
Wegfall der Stellen der Beauftragten der Staatsregierung Streichen von Art. 18 Behindertengleichstellungsgesetz Streichen von Art. 15 Integrationsgesetz
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7132
Zulassen von pädagogischen Fachkräften ohne Zusatzqualifikation
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7142
Reform der Finanzierung der Kindertagespflege (Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz): Vergütung; Förderung von Schließtagen, Weiterbildung, kürzere Betreuungszeiten, Sachkosten, Arbeits-Ausfallzeiten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/6360
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/6398
Anfragen zum Plenum AfD
Polizeiliche Erkenntnisse zum Personenstatus; Polizeiliche Einschätzung der Situation
Voraussetzungen; Wartezeit und Kosten; Anzahl Kinderwunschzentren; Durchführung; finanzielle Förderung
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention zum Medikamentenmissbrauch in Pflegeeinrichtungen infolge der Todesfälle von älteren Menschen nach unbefugter Arzneimittelgabe
keine Schließungen insbesondere in Mainburg; Sofortprogramm zum Erhalt und Ausbau
Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Lagebild und Entwicklung von Tatumständen bei Sexualdelikten (Vergewaltigung, sexueller Missbrauch von Jugendlichen); Präventions-, Interventions-, Opferschutzmaßnahmen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.