Drucksachen und Protokolle


Treffer 1 - 20 von 1022

Drucksache Nr. 19/13783 PL vom 30.09.2026

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/12939

Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung des Freistaates Bayern
hier: Begrenzung der Amtszeit des Ministerpräsidenten

auf zehn Jahre Änderung von Art. 44 Abs. 6 Bayerische Verfassung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/13767 PL vom 30.09.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/13639

Keine Kürzung der Kinderkrankentage - Familien langfristig den Rücken stärken

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/13761 PL vom 30.09.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/12404

Entlastungsmodell für Familien schaffen – Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen wirksam begrenzen!

Prüfung durch die Staatsregierung; Entlastungsmodelle

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/13726 PL vom 30.09.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/12755

Prävention von Mangelernährung und altersbedingtem Muskelabbau stärken

Umsetzung der Zürcher STRONG-Studie

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/13725 PL vom 30.09.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/12706

Fachgespräch zur Cybersicherheit im Gesundheitswesen durchführen

Fachgespräch im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention: Analyse Bedrohungen; Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung; IT‑Standards, Herausforderungen kleiner Einrichtungen; KI‑Abwehr; Evaluation und Handlungsempfehlungen an den Landtag

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/13702 PL vom 30.09.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/12413

Pflegende Angehörige stärken statt bestrafen - Familiäre Pflege als tragende Säule der Gesellschaft bewahren

keine Kürzung der Rentenversicherungsbeiträge für pflegende Angehörige

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/13690 PL vom 30.09.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/12246

Heimische Landwirtschaft stärken - Branchenspezifische Mindestlohnregelung für Saisonarbeitskräfte ermöglichen

gesonderte Erfassung und geringerer Mindestlohn von ausländischen Saisonkräften; Evaluation nach zwei Jahren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/13639 vom 30.09.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD

Keine Kürzung der Kinderkrankentage - Familien langfristig den Rücken stärken

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/13630 vom 29.09.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD

Bayerischen Ministerpräsidenten beim Wort nehmen: Milliardenausgaben für Zertifikate-Handel beenden - Europäisches Emissionshandelssystem sowie nationale CO2-Bepreisung jetzt abschaffen!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/13597 vom 28.09.2026

Gesetzentwurf AfD

Gesetzentwurf Gesetz über die Errichtung der "Stiftung Bayerisches Qualitäts- und Nachhaltigkeitssiegel" (Bayerisches Qualitäts- und Nachhaltigkeitssiegel-Stiftungsgesetz - BayQNSStG)

Stiftungszweck; Begriffsbestimmungen; Grundstockvermögen und sonstiges Vermögen; Stiftungsmittel; Stiftungsvorstand und Stiftungsrat als Stiftungsorgane; Stiftungssatzung; Beendigung, Heimfall; Stiftungsaufsicht; Stiftungsgesetz

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/13354 vom 28.09.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Stand der Maßnahmen gegen Machtmissbrauch und sexuelle Belästigung an den bayerischen Universitätskliniken

Analyse bayerischer Universitätskliniken zu Meldewegen bei Machtmissbrauch und sexueller Belästigung; Verfügbarkeit unabhängiger Beratungsstellen; Durchführung von Führungskräfteschulungen; Beschwerderegistrierung; Evaluationen, Feedback sowie Maßnahmen; Existenz interner Richtlinien

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/13472 vom 18.09.2026

Antrag AfD

Minijobs als flexible Beschäftigungsform erhalten - zusätzliche Steuer- und Sozialabgabenbelastungen verhindern!

Erhalt der Minijob-Befreiungsmöglichkeiten und Sonderregelungen; Vermeidung zusätzlicher Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbelastungen; Erhalt der Midijob-Entlastung; unabhängige Folgenabschätzung; Sicherung von Freiwilligkeit, Einfachheit und betrieblicher Flexibilität

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/13274 vom 14.09.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Bearbeitungsdauer bei Pflegegradanträgen in Bayern

Fristüberschreitung der Entscheidungsfrist; Entschädigungszahlung

Beratungsverlauf

Treffer 1 - 20 von 1022

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Schmid Franz (AfD)

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (18467)
  • + Anfragen (6509)
  • + Gesetze (1579)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (5766)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (5573)
  • + Beschlüsse (3853)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (1011)
  • + Zustimmung (352)
  • + Sonstiges (21)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (500)
  • + Niederbayern (356)
  • + Oberbayern (1646)
  • + Oberfranken (289)
  • + Oberpfalz (348)
  • + Schwaben (687)
  • + Unterfranken (411)

Redner

Seitenanfang