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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7437
Wegfall der Stellen der Beauftragten der Staatsregierung Streichen von Art. 18 Behindertengleichstellungsgesetz Streichen von Art. 15 Integrationsgesetz
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/8459
Berufung von je einem Mitglied des Krankenhausplanungsausschuss durch die Regierungs- und die Oppositionsfraktionen Änderung von Art. 7
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/9855
Senkung der Steuer‑ und Abgabenlast auf Arbeit; Bürokratie, besonders Melde‑ und Berichtspflichten, reduzieren; Lohnabstand zwischen Minijobs und Bürgergeld erhöhen; Arbeitspflicht für Asylsuchende; Verwaltungsapparat in Verwaltung und politischer Führung reduzieren
Dringlichkeitsantrag AfD
u. a. Beratungsangebote; Programme; Versorgung und Betreuung der Kinder; Präventionsarbeit; Kooperationen der Institutionen
Bezug zu 19/8019
u. a. Finanzvolumen, jährlich und insgesamt; Anteil energetische Sanierung im Finanzvolumen; Finanzbedarf für Barrierefreiheit; Liste abgeschlossener, aktueller und geplanter Projekte; Anteile an Sanierungen, Neu- und Ersatzbauten
Detaillierte Statistiken; Maßnahmen in den Bereichen Sicherheitskonzepte, Verkehrssicherheit, Schulungen; Unfallnachbetreuung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/8459
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/8829
Kontinuität bei finanziellen Leistungen und Entlastungen für Familien im nächsten Haushalt
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8811
Abschaffen des Programms „Mach mit – Tauch auf!“
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8796
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention zu Konsequenzen nach der Flucht des als gefährlich eingestuften Täters aus der psychiatrischen Einrichtung in Ansbach
Gesetzentwurf AfD
Berechtigte; Höhe, Auszahlung und Bezugszeitraum; Zweckbestimmung und Verhältnis zu anderen Leistungen; Zusammentreffen von Ansprüchen; Antragstellung; Rechtsweg; Ordnungswidrigkeiten; Verwaltungsverfahren
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Änderungsantrag AfD
zweijährlicher Bericht über die gesundheitliche Entwicklung in Bayern Änderung von Art. 4
jährliche Berichterstattung der Landesärztekammer Rücknahme der Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes
Antrag AfD
Sicherstellung der Kinderbetreuung in den Schulferien; personelle Verstärkung der Ferienangebote in den Kommunen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.