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Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/12939
auf zehn Jahre Änderung von Art. 44 Abs. 6 Bayerische Verfassung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/13639
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/12404
Prüfung durch die Staatsregierung; Entlastungsmodelle
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/12755
Umsetzung der Zürcher STRONG-Studie
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/12706
Fachgespräch im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention: Analyse Bedrohungen; Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung; IT‑Standards, Herausforderungen kleiner Einrichtungen; KI‑Abwehr; Evaluation und Handlungsempfehlungen an den Landtag
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/12413
keine Kürzung der Rentenversicherungsbeiträge für pflegende Angehörige
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/12246
gesonderte Erfassung und geringerer Mindestlohn von ausländischen Saisonkräften; Evaluation nach zwei Jahren
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD
Sicherungsprüfung für Breitbrunn/Eggstätt und Wolfersberg; Dauerhafter Kissengaserhalt durch bergrechtlichen Schutz; Regionale Befüllung und strategische Gasreserve für Süddeutschland; Länderbeteiligung, rechtssicherer Weiterbetrieb und staatliche Ultima Ratio mit Reprivatisierung
Anfragen zum Plenum AfD
Anzahl positiver Anerkennungsverfahren; Differenzierung nach Gleichwertigkeit, Ausgleichsmaßnahmen sowie Berufszugängen
Gesetzentwurf AfD
Stiftungszweck; Begriffsbestimmungen; Grundstockvermögen und sonstiges Vermögen; Stiftungsmittel; Stiftungsvorstand und Stiftungsrat als Stiftungsorgane; Stiftungssatzung; Beendigung, Heimfall; Stiftungsaufsicht; Stiftungsgesetz
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Schriftliche Anfrage AfD
Analyse bayerischer Universitätskliniken zu Meldewegen bei Machtmissbrauch und sexueller Belästigung; Verfügbarkeit unabhängiger Beratungsstellen; Durchführung von Führungskräfteschulungen; Beschwerderegistrierung; Evaluationen, Feedback sowie Maßnahmen; Existenz interner Richtlinien
Beratungsverlauf
Antrag AfD
zentrale Rückkehrberatung und digitales Informationsportal; Arbeits-, Wohn-, Umzugs- und Weiterbildungsförderung; internationale Bewerbun;, Datenerhebung und Erfolgskontrolle; jährlicher Bericht im Landtag
Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Erfahrungen von Jugendämtern, Bezirken und Familien; Nutzen und Wirksamkeit; Aufwendungen und Entlastungen; Bewertung ihrer Verstetigung und finanzieller Auswirkungen
Erhalt der Minijob-Befreiungsmöglichkeiten und Sonderregelungen; Vermeidung zusätzlicher Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbelastungen; Erhalt der Midijob-Entlastung; unabhängige Folgenabschätzung; Sicherung von Freiwilligkeit, Einfachheit und betrieblicher Flexibilität
Fristüberschreitung der Entscheidungsfrist; Entschädigungszahlung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.