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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/9701
jährliche Berichterstattung der Landesärztekammer Rücknahme der Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/8538
Streichen des 30%-Ziels beim Ökolandbau; Streichen des Berichts zur Lage der Natur Aufheben von Art. 1a, Umnummerierung von Art. 1b, Änderung von Art. 3a
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/8961
Höhe des Gehörlosengeldes Änderung von Art. 2 Abs. 1
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7437
Wegfall der Stellen der Beauftragten der Staatsregierung Streichen von Art. 18 Behindertengleichstellungsgesetz Streichen von Art. 15 Integrationsgesetz
Schriftliche Anfrage AfD
u. a. Personalstatistik, regionale Verteilung, Einsatzbereiche und Aufgaben von Rettungsfachkräften; Ausbildungszahlen; Personalbedarfsbewertung; Maßnahmen zur Fachkräftegewinnung; Leitstellenstruktur; Öffentlichkeitsarbeit; wirtschaftliche Lage privater Anbieter.
Beratungsverlauf
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/8459
Berufung von je einem Mitglied des Krankenhausplanungsausschuss durch die Regierungs- und die Oppositionsfraktionen Änderung von Art. 7
u. a. Beratungsangebote; Programme; Versorgung und Betreuung der Kinder; Präventionsarbeit; Kooperationen der Institutionen
u. a. Finanzvolumen, jährlich und insgesamt; Anteil energetische Sanierung im Finanzvolumen; Finanzbedarf für Barrierefreiheit; Liste abgeschlossener, aktueller und geplanter Projekte; Anteile an Sanierungen, Neu- und Ersatzbauten
Detaillierte Statistiken; Maßnahmen in den Bereichen Sicherheitskonzepte, Verkehrssicherheit, Schulungen; Unfallnachbetreuung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8987
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/9411
Sach- und Personalkosten; Altersfeststellung; Änderung von Sozialgesetzbuch Achtes Buch
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/9147
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/8459
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