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Dringlichkeitsantrag AfD
Deutschpflicht in Moscheen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Schriftliche Anfrage AfD
u.a. Knappheit, Lieferengpässe, Importe,, Qualität, Produktion, Beschaffung
Beratungsverlauf
Gesetzentwurf AfD
allgemeines Verbot des Baus von Windkraftanlagen im Staatswald und Verbot bei Bedrohung des Naturschutz im Körperschafts- und Privatwald; Änderung von Art. 9 des Waldgesetzes
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
u.a. Veränderungen in Konzept, Information, Bewusstsein seit Corona
bei Industrie-, Gewerbe- und Nichtwohngebäuden Streichung von Art. 44a BayBO
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/3892
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/4121
Abschaffen des Verbots der frühen Mahd Änderung von Art. 3 Abs. 4 Naturschutzgesetz
Mitteilung zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/3998
Aufheben von Art. 44a der Bauordnung
Antrag AfD
Arbeitgeber-Bonusprogramm für die Beschäftigung von Schwerbehinderten; Finanzierung aus der Ausgleichsabgabe
Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zur Verwendung der Mittel aus der Ausgleichsabgabe (§ 160 SGB IX)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/3686
Verbesserung der Terminservicestellen; regelmäßige Veröffentlichung der Wartezeiten auf Arzttermine
Widerspruchsrecht der Gemeinden bei der Zuweisung von Asylbewerbern (Asylnotstand) neuer Art. 6a Aufnahmegesetz
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.