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Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/11099
Bericht im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen;
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/11813
Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Qualitätsentwicklung und -sicherung; Finanzierung und Trägervielfalt; Elternbeitragsreduzierung und Betreuungszugang; Rahmenbedingungen für pädagogisches Personal; Inklusion und Integration; Beratung, Qualitätsbegleitung und Fortbildung; Subsidiaritätsprinzip und Mitwirkung freier Träger; Kindertagespflege; Elternbeteiligung; Kinderschutz
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/11388
Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zum Thema „Historische Gebärdensprachverbote an bayerischen Schulen und ihre Folgen“; schriftlicher Bericht im Landtag; schulpolitische Umsetzung Mailänder Kongress; Auswirkungen auf Bildungsbiografien, psychosoziale Entwicklung und Berufsperspektiven Gehörloser; Anerkennung und Wiedergutmachung; Förderung Deutscher Gebärdensprache
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/11366
Verankerung digitaler Gewaltbekämpfung; Stärkung Gewaltschutzstrukturen; spezialisierte Beratungsstellen; sichere Ersatzgeräte; Fachkräftefortbildung; Polizei-/Justiz-KI-Forensik; statistische Erfassung von KI-Delikten; Bildungsintegration; Digitales Gewaltschutzgesetz; Plattformpflicht; Stärkung Betroffenenrechte
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD
Bericht im Landtag; Fortbildung von Schulpersonal; Unterrichtsmaterial zur Antisemitismusprävention; schulische Melde- und Beratungsstruktur für Betroffene antisemitischer Vorfälle; Zusammenarbeit von Familien- und Kultusministerium
Sudetendeutscher Tag in Brünn/Brno als Schritt der Verständigung für eine gemeinsame Erinnerungskultur und europäische Partnerschaft; Engagement der Sudetendeutschen Landsmannschaft und der Initiative Meeting Brno; deutsche Verantwortung für NS-Verbrechen und notwendige Aufarbeitung; Flucht und Vertreibung sowie der Integration der Heimatvertriebenen; Vertiefung der bayerisch‑tschechischen Zusammenarbeit; Erinnerungs- und Versöhnungsarbeit; Jugend-, Schul‑ und Städtepartnerschaften und historischer Bildungsprojekte
Antrag SPD
Bericht im Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung, Forsten und Tourismus; Austausch mit dem Nationalen Referenzlabor für Bienenkrankheiten; finanzieller Schaden; Information und Entschädigung von Imkern; Erkenntnisse des Instituts für Bienenkunde; Präventivmaßnahmen
Mitteilung zu Antrag SPD DRS 19/11152
Keine Ausdünnung des Zugangebots im Regionalverkehr der Deutschen Bahn zu Lasten von Berufspendlerinnen und -pendlern
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/11677
Erhalt des Nachteilsausgleichs Rente bei Übergängen in den regulären Arbeitsmarkt; vollständige Sozialversicherungspflicht für das Budget für Arbeit; Bürokratieabbau für Arbeitgeber; Mobilitätsunterstützung auf dem Arbeitsweg als Teil des Budgets für Arbeit; Übergang vor Abschluss des Berufsbildungsbereichs
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/11676
Modellprojekt vergleichbar der "Teilhabe durch Konversion“ in Baden-Württemberg; Schaffung von Inklusionsabteilungen in Werkstätten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/11675
Schriftlicher Bericht im Landtag; jährlicher Bericht über vereinbarte Ziele und erfolgreiche Übergänge
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/11674
Verstetigung und Verankerung von fachspezifischen Übergangsbegleitungen und Qualifizierungsbeauftragten für den Übergang in den allgemeinen Arbeitsmarkt in allen Werkstätten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11858
Bericht an den Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen“; Ziele der Ländervertretung; priorisierte Verbesserungen; Schutz vor Leistungskürzungen für Zielgruppen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/11813
Fortsetzung der Energiewende und der Klima-Transformation auf Bundesebene: Reform und Umsetzung von Gebäudeenergiegesetz (GEG), Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG), Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG), EU-Gebäudeeffizienzrichtliie (EPBD); Mieterschutz vor Heizkostensteigerungen; kein "Greenwashing" für fossile Energielösungen
Regelmäßiger Bericht im Landtag; Weiterentwicklung von Förderprogrammen; Bürokratieabbau; Ausbau der Vor-Ort-Beratung; Präventivmaßnahmen; Regionale Priorisierungskoordination
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11869
bekannte Informationen; Auswirkungen auf Bayern; Gespräche mit Verantwortlichen und Betroffenen; Abfedern von negativen Folgen; Stärkung der transatlantischen Beziehungen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11854
Medizinische Versorgung sicherstellen; medizinische Forschung vorantreiben; Medikamentenzugang; Unterstützungs- und Beratungsangebote; Integration in die medizinische Ausbildung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11866
Verzicht Informationsquote; Streichung Gestaltungsverbot; Wahrung Gremienautonomie bei Programmbeschwerden; mögliche Beitragsänderungen; Rechtsstaatliche Ordnungsgeldregelungen mit Verfahrensgarantien und Hinweisgeberschutz; Fachliche Personalentscheidungen; Kein verpflichtender Austausch mit privaten Medien
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/9835
Mittelübertragung ins Folgejahr
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