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Antrag SPD
Einrichtung von kostenlosen staatlichen Teststellen für verunreinigte Drogen nach dem Vorbild Berlins; Ausnahmegenehmigung nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG); Gesundheitsschutz für Konsumenten
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/8411
umfassender und gerechter Steuervollzug; Stellenplan im Haushaltsplan 2026/2027; Nachwuchsgewinnung in der Steuerverwaltung;
Schriftlicher Bericht im Landtag; Einstellung der Mittel in den Haushalt
Antrag CSU, FREIE WÄHLER, SPD
Absenken auf 17 Jahre; Ausweiten des Dienstanfängerprogramms; Prüfung und schriftlicher Bericht
Gesetzentwurf SPD
Entschädigung für Teilzeitbeschäftigte; Freistellungsanspruch; individuelles Auskunfts- und Akteneinsichtsrecht der Gemeinderatsmitglieder; Normierung der Fraktionen; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen Änderung von Art. 20a Abs. 2, Art. 30 Abs. 3; Einfügen von Art. 31a und Art. 45a
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Mitteilung zu Antrag SPD DRS 19/6671
Prüfung der Förderbedingungen für Schutzmaßnahmen bzgl. Randbebauung; Lösung für Erhalt der Förderfähigkeit bei formalen Unklarheiten
Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention; Registrierungszahlen; interne Situation des Verbandes; Evaluation der Verbandsarbeit; Transparenz des V
Änderungsantrag SPD
Beibehaltung der Höhe des Landespflegegeldes bei 1000€ für bedürftige Personengruppen Änderung von Art. 2
Anfragen zum Plenum SPD
Nachnutzung der Liegenschaft in der Nymphenburger Straße und Umzug an den Leonrodplatz
Reform der Lehrkräfteausbildung; Quereinstieg; Verwaltungspersonal;
Erhöhung der Finanzierung; Erhöhung der Fachkraftquote; Erhöhung der Betriebskostenförderung in Abstimmung mit der kommunalen Finanzkraft; Reform des Bayerisches Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes in Bezug auf Gewichtungsfaktoren für bestimmte Gruppen von Kindern, Leitungsfreistellung und Verfügungszeiten
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/8462
Einberufung eines Runden Tischs durch das StMGP mit der Bayerischen Krankenhausgesellschaft und dem Bayerischen Hebammen Landesverband; Abrechnung der ambulanten Notfall- und Akutversorgung von Schwangeren und Gebärenden; Ergebnis-Bericht an den Landtag
Prüfung durch die Staatsregierung; transparente und unbürokratische Vergütung; Einführung eines Investitionsfonds
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Unterstützung der Bundesrats-Drucksache 239/25
Ausweiten der Berechtigung
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/6692
Bericht zum Beruf im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus bzw. dem Landtag in mündlicher bzw. schriftlicher Form; Imagekampagne und Berufswerbung initiieren
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
