Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/5441 PL vom 27.02.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5199

Geraubt, verschwiegen, verzögert - CSU-FW-Staatsregierung muss ihrer Verantwortung für NS-Raubkunst in den staatlichen Sammlungen endlich gerecht werden!

Unverzügliche Rückgabe von NS-Raubkunst nach den Washingtoner Prinzipien; Kontaktaufnahme zu den Nachkommen ehemaliger Eigentümer und Eigentümerinnen; Anrufung der Beratenden Kommission NS-Raubgut; schneller Aufbau der Schiedsgerichte

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Drucksache Nr. 19/5933 HA vom 26.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4926

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Keine Umschichtung von Personalmitteln aus dem Gesundheitsministerium in die Staatskanzlei
(Kap. 14 01 Tit. 422 01 und 428 01)

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Drucksache Nr. 19/5933 HA vom 26.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4928

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Kontrolleinheit für Cannabis-Anbauvereinigungen
(Kap. 14 23 TG 64)

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Drucksache Nr. 19/5917 WK vom 26.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4802

Denkmalschutz entbürokratisieren: Verfahrensfreiheit für Photovoltaikanlagen

Baurechtliche Erlaubnisfreiheit für Solaranlagen im Rahmen von kommunalen Denkmalkonzepten, Gestaltungssatzungen oder Solarrahmenplänen

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Drucksache Nr. 19/5916 WK vom 26.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4801

Denkmalschutz entbürokratisieren: Regelung für bewegliche Denkmäler streichen

Streichung von Art. 2 Abs. 2 Denkmalschutzgesetz

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Drucksache Nr. 19/5915 WK vom 26.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4800

Denkmalschutz entbürokratisieren: Neufassung der Vollzugsvorschriften des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes

Änderung der Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst über den Vollzug des Denkmalschutzgesetzes und baurechtlicher Vorschriften

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Drucksache Nr. 19/5914 WK vom 26.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4799

Denkmalschutz entbürokratisieren: Digitale Plattform für Denkmalfördermittel einrichten und Antragsverfahren beschleunigen

Cloud für Förderanträge; Bagatellgrenze für niedrigbezifferte Maßnahmen

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Drucksache Nr. 19/5911 WK vom 26.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4743

Bayern trägt Verantwortung! - Transparenz und Digitalisierung in der Provenienzforschung vorantreiben

Meldung von Zwischenständen; Digitalisierung der Dealer Records; Information von Ausstellungsbesuchern; Digitalisierung von Ausstellungsbeständen

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Drucksache Nr. 19/5393 vom 26.02.2025

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stand der Krankenhausreform in Bayern: Vorstellung der externen Gutachten

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention;

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Drucksache Nr. 19/5391 vom 26.02.2025

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Weiterbildung in der pädiatrischen Pflege voranbringen

Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention; Zusammenarbeit mit Verband der Pflegenden; Arbeitsgruppe; Einarbeitungskonzepte für Absolventen

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Drucksache Nr. 19/5199 vom 26.02.2025

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Geraubt, verschwiegen, verzögert - CSU-FW-Staatsregierung muss ihrer Verantwortung für NS-Raubkunst in den staatlichen Sammlungen endlich gerecht werden!

Unverzügliche Rückgabe von NS-Raubkunst nach den Washingtoner Prinzipien; Kontaktaufnahme zu den Nachkommen ehemaliger Eigentümer und Eigentümerinnen; Anrufung der Beratenden Kommission NS-Raubgut; schneller Aufbau der Schiedsgerichte

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Drucksache Nr. 19/5935 HA vom 25.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4906

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Forschungsauftrag über Desinformation und extremistische Radikalisierungsprozesse und Netzwerke auf Kommunikations- und Gaming-Plattformen und Subkulturen im Internet
(Kap 16 03 neuer Tit.)

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Drucksache Nr. 19/5910 GP vom 25.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5086

Mehr Therapieplätze, weniger Wartezeit: Lösung für Sonderbedarfszulassungen

mehr Praxiszulassungen für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten; Einrichtung von Sonderbedarfsregionen (§ 103 Abs. 2 Satz 4 SGB 5)

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Drucksache Nr. 19/5906 GP vom 25.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4675

Ein barrierefreies Gesundheitssystem für Alle - damit der Praxisbesuch nicht schon an der Türschwelle scheitert

Versorgung von Menschen mit Behinderung; Präventionsprogramme; medizinische Lehrpläne; gynäkologische Versorgung; Förderprogramm; Krankenhausplanung

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Drucksache Nr. 19/5778 BI vom 20.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4744

Plattform statt Bürokratie: Aufbau eines digitalen Marktplatzes zur Vernetzung von Startchancen-Schulen mit Partnerinnen und Partnern sowie Expertinnen und Experten

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Drucksache Nr. 19/5118 vom 19.02.2025

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Scientists, move to Germany! - Sonderprogramm Wissenschaftsfreiheit auflegen

Sondermittel für die Anwerbung von ausländischen Wissenschaflern und Wissenschaftlerinnen zur unbehinderten und freien Forschung in Deutschland

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Drucksache Nr. 19/5086 vom 19.02.2025

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mehr Therapieplätze, weniger Wartezeit: Lösung für Sonderbedarfszulassungen

mehr Praxiszulassungen für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten; Einrichtung von Sonderbedarfsregionen (§ 103 Abs. 2 Satz 4 SGB 5)

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Drucksache Nr. 19/5060 PL vom 19.02.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Landtag DRS 19/4347

Anhörung zur Novellierung des Bayerischen Gesetzes zur Gleichstellung von Frauen und Männern

im Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes gemäß § 173 Abs. 1 Satz 1 Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag (BayLTGeschO), hilfsweise gemäß § 173 Abs. 1 Satz 2 BayLTGeschO Stand im Öffentlichen Dienst; Tauglichkeit bei der Zielumsetzung; Wirkung in der Praxis

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Weigand Sabine Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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