Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/2059 HA vom 23.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1676

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Gründerinnen-Bonus
(Kap 07 03 TG 62 - 67 neuer Tit.)

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Drucksache Nr. 19/2054 HA vom 22.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1607

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Verlegung der Kfz-Verwahrstelle München
(Kap 03 18 Tit. 710 00)

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Drucksache Nr. 19/2070 HA vom 18.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1304

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Virtuelles Krankenhaus, Investitionen für innovative Digitalisierungsprojekte zur Verbesserung der Qualität der Gesundheits- und Pflegeversorgung, Telemedizinisches Netzwerk Kinderintensiv- und Notfallmedizin in Bayern etablieren
(Kap. 14 03 TG 75 neuer Tit.)

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Drucksache Nr. 19/2070 HA vom 18.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1305

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Echtes Förderungsprogramm für "Green Hospital" auflegen
(Kap. 14 03 TG 90)

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Drucksache Nr. 19/2070 HA vom 18.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1306

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Abschaffen des Landespflegegeldes - Echte Unterstützung für Pflegende Angehörige ermöglichen
(Kap. 14 04 Tit. 681 84)

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Drucksache Nr. 19/2070 HA vom 18.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1307

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Pflegekammer jetzt! Vereinigung der Pflegenden in Bayern abschaffen
(Kap. 14 04 TG 82)

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Drucksache Nr. 19/1839 PL vom 17.04.2024

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1810

Reproduktive Freiheit in Bayern: Versorgung von ungewollt Schwangeren endlich ernst nehmen

Schließung von Versorgungslücken ungewollt schwangerer Frauen, u.a. durch Schaffung eines ausreichenden Angebots an Einrichtungen zur Behandlung u.a. durch die Verpflichtung von Universitätskliniken, durch Aufnahme des Themas in die ärztliche Weiterbildung, durch ausreichende finanzielle Förderung der Beratungsstellen, durch Ausweitung der Informationsangebote staatlicher Stellen, durch die Errichtung eines digitalen Informationsportals für Beratungsstellen und durchführende Ärztinnen und Ärzte, durch jährliche Einberufung eines "Runden Tisches" zur Förderung der Zusammenarbeit aller Akteure

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Drucksache Nr. 19/1830 PL vom 17.04.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/416

Abschiebestopp für Jesidinnen und Jesiden jetzt! - Staatsregierung muss sofort handeln

Aussetzung der Abschiebung von Jesiden aus der Region Sinajr (Irak); Anwendung von § 60a Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG); fehlende Rückkehrperspektive der Religionsgemeinschaft nach vom Bundestag anerkanntem Völkermord und Vertreibung durch den IS (Islamischer Staat)

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Drucksache Nr. 19/1828 PL vom 17.04.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/353

Queerfeindliche Sexualaufklärung an bayerischen Schulen beenden!

Liste für weiterführende Schulen mit externen Anbietern zur Familien- und Sexualerziehung; keine externen Partner bei Grundschulen; Umsetzung der „Richtlinien für die Familien- und Sexualerziehung in den bayerischen Schulen“

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Drucksache Nr. 19/2275 GP vom 16.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/352

Pflegekammer jetzt!

Schaffung der gesetzlichen Voraussetzungen für die Errichtung einer Pflegekammer als berufsständische Vertretung aller Pflegefachkräfte in Bayern

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Drucksache Nr. 19/2068 HA vom 16.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1245

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Ultrafeinstaubmessungen für den Standort Flughafen München
(Kap. 12 09 Tit. 812 04)

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Drucksache Nr. 19/1810 vom 16.04.2024

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Reproduktive Freiheit in Bayern: Versorgung von ungewollt Schwangeren endlich ernst nehmen

Schließung von Versorgungslücken ungewollt schwangerer Frauen, u.a. durch Schaffung eines ausreichenden Angebots an Einrichtungen zur Behandlung u.a. durch die Verpflichtung von Universitätskliniken, durch Aufnahme des Themas in die ärztliche Weiterbildung, durch ausreichende finanzielle Förderung der Beratungsstellen, durch Ausweitung der Informationsangebote staatlicher Stellen, durch die Errichtung eines digitalen Informationsportals für Beratungsstellen und durchführende Ärztinnen und Ärzte, durch jährliche Einberufung eines "Runden Tisches" zur Förderung der Zusammenarbeit aller Akteure

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Drucksache Nr. 19/2071 HA vom 15.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1162

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Sanierung und Klimaneutralität der Hochschulen
(Kap. 15 06 Tit. 710 00 und neue TG)

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Drucksache Nr. 19/2071 HA vom 15.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1163

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Gründung eines Zentrums für Angewandte Klimaforschung
(Kap. 15 06 neue TG)

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Drucksache Nr. 19/2071 HA vom 15.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1164

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Zuwendungen an die Ukrainische Freie Universität
(Kap. 15 06 neuer Tit.)

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Drucksache Nr. 19/2071 HA vom 15.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1159

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Förderung der freien Kunst und Kultur in Bayern an die Bedarfe anpassen
(Kap. 15 05 Tit. 686 83)

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Drucksache Nr. 19/2071 HA vom 15.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1161

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Transformationsfonds Nachhaltigkeit für die Kultur
(Kap. 15 05 neue TG)

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Drucksache Nr. 19/2071 HA vom 15.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1165

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Therapeutische Ausbildungen sicherstellen
(Kap. 15 28 neue TG)

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Treffer 221 - 240 von 349

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Weigand Sabine Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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  • + Niederbayern (173)
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