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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/12372
im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie und Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Belegungsentwicklung; Aufenthaltsdauer; Verfügbarkeit therapeutischer Angebote; Transparenz und Datenverfügbarkeit; Wirtschaftsentwicklung; räumliche Kapazitäten; Bedarf geplanter Erweiterungen; Folgen der Reform des §64 StGB; Personalausstattung Maßregelvollzug; Arbeitsbedingungen Personal; Sicherheit von Personal und Untergebrachten
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bericht im Landtag und im zuständigen Ausschuss: Umsetzung der bundesrechtlichen Reform zur Beschleunigung der Anerkennung ausländischer Heilberufsqualifikationen in Bayern; Reform und Digitalisierung der Approbations- und Berufserlaubnisverfahren; standardisierte Datenerfassung und Veröffentlichung von Verfahrensdaten; IT-gestütztes Monitoring und verbindliche Zeitziele
Förderquote erhöhen; Bündelung der Förderverfahren bei einem Regierungsbezirk; Deutsches Jugendherbergswerk als Zentralstelle zur Fördermittelvergabe
Modellversuch an bayerischen Fachoberschulen und Berufsoberschulen zur Einführung kooperativen und selbstorganisierten Lernens mit Flexistunden ("Coolflex" nach niedersächsischem Vorbild); wissenschaftliche Begleitung und Evaluation; Prüfung rechtlicher Anpassungen für eine dauerhafte eigenverantwortliche Einführung bei positiver Bewertung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/13623
Zahl von Lektüren an weiterführenden Schulen; bedarfsgerechte Leseförderbudgets; Ausbau und Nutzung von Schulbibliotheken; Leseförderprogramm
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12783
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12602
Bestandsaufnahme zur Situation von pflegenden Kindern und Jugendlichen; Vernetzungs- und Informationsplattformen; Runder Tisch; Öffentlichkeits- und Aufklärungsarbeit; Aktionstag
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12536
Anhörung im Ausschuss für Bildung und Kultus; Auswirkungen des frühen Übertrittszeitpunkts; Abhängigkeit von sozialer Herkunft; Übertragbarkeit erprobter Modelle; Schulstandortsicherung im ländlichen Raum; Auswirkung auf Fachkräftebedarf; pädagogische Umsetzbarkeit
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/12347
Anhörung im Ausschuss für Bildung und Kultus; Ist-Stand der datengestützten Qualitätsentwicklung; Nutzung zentraler Lernstandserhebungen als Frühwarnsystem; niederschwellige Einführung datengestützter Schulentwicklung; Lernprozessdiagnostik; Schülerbefragungen; Elternpartizipation digital; KI-gestützte Diagnosesysteme; Datenschutzrahmen; Weiterentwicklung der Schulaufsicht; Lehrkräftebildung; Qualität frühkindlicher Erhebungen
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9593
Kampf gegen Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit; Positionierung gegen Muslimfeindlichkeit; Bejahung der Demokratie; Gespräche mit Universitäten
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/12785
im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Dimension, Ausmaß und Entwicklung; Umfeld und Kontext; digitale Medien; Meldewege; Schutzkonzepte; Präventionsmaßnahmen
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/12775
Krankenzahlen; Sicherstellung von vollwertigen Mahlzeiten; Teilnahme an Schulveranstaltungen; Information von Schulpersonal; Zertifizierungen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12400
Keine Rentenkürzung für pflegende Angehörige; Schlüsselrolle der häuslichen Altenpflege; Finanzierung versicherungsfremder Leistungen aus Steuermitteln auf Bundesebene; Ausbau von Entlastungsangeboten und Quartierskonzepten; digitale Pflegeberatungs-Plattform
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Änderung von Art. 2 Abs. 2 des Gesetzes zur Sicherung des juristischen Vorbereitungsdienstes (SiGjurVD) keine Aufnahme in den juristischen Vorbereitungsdienst von Personen, die sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung betätigen
Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bildung des Ethikrates; Aufgaben; Stellung; Mitglieder; Berufung und Amtszeit der Mitglieder; Arbeitsweise; Öffentlichkeit; Geschäftsstelle; Pflicht zur Verschwiegenheit; Kosten
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
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