Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/3914 VF vom 07.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3813

Vollumfängliche Aufklärung der Vorwürfe bezüglich der Vorkommnisse in der JVA Augsburg-Gablingen

schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration

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Drucksache Nr. 19/3909 vom 07.11.2024

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Erstes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Stellplätze
(Drs. 19/3023)

Änderung der Anlage der Garagen- und Stellplatzverordnung

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Drucksache Nr. 19/4185 LA vom 06.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3575

Ausbreitung des Japankäfers

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Drucksache Nr. 19/3916 KI vom 06.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3518

Überarbeitung der Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien zum 01.01.2025

Bericht und Prüfung; Förderung von Feuerwehrgebäuden; Ausbildung; Zusammenschlüsse

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Drucksache Nr. 19/3916 HA vom 06.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3518

Überarbeitung der Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien zum 01.01.2025

Bericht und Prüfung; Förderung von Feuerwehrgebäuden; Ausbildung; Zusammenschlüsse

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Drucksache Nr. 19/3903 vom 06.11.2024

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Zweites Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Abstandsflächen
(Drs. 19/3617)

Änderung von Art. 6 Abs. 5a Bauordnung

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Drucksache Nr. 19/3890 vom 06.11.2024

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Erstes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Übergangsfristen für kommunale Satzungen auf sechs Monate verlängern!
(Drs. 19/3023)

Änderung von Art. 83 Abs. 5 Bauordnung und § 19 Abs. 2

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Drucksache Nr. 19/3889 vom 06.11.2024

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Erstes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Verlässliche Informationsbasis für Kommunen sicherstellen!
(Drs. 19/3023)

Anzeigepflicht für Dachgeschossausbauten neuer Art. 57 Abs. 7 und Änderung von Art. 79 Abs. 1 Bauordnung

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Drucksache Nr. 19/3877 SO vom 06.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3447

Unterstützung für Menschen mit Behinderung II: Eingliederungshilfe stärken - Familien von Menschen mit Behinderung bei der Wohnplatzsuche besser unterstützen

Prüfung; Stärkung der Bezirke; Unterstützung von Mehrfachbehinderten und Autisten

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Drucksache Nr. 19/3877 HA vom 06.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3447

Unterstützung für Menschen mit Behinderung II: Eingliederungshilfe stärken - Familien von Menschen mit Behinderung bei der Wohnplatzsuche besser unterstützen

Prüfung; Stärkung der Bezirke; Unterstützung von Mehrfachbehinderten und Autisten

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Drucksache Nr. 19/3876 SO vom 06.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3446

Unterstützung für Menschen mit Behinderung I: Wohn- und Beschäftigungseinrichtungen für Menschen mit Behinderung stärken

schriftlicher Bericht im Landtag; staatliche Investitionskostenförderung

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Drucksache Nr. 19/3876 HA vom 06.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3446

Unterstützung für Menschen mit Behinderung I: Wohn- und Beschäftigungseinrichtungen für Menschen mit Behinderung stärken

schriftlicher Bericht im Landtag; staatliche Investitionskostenförderung

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Drucksache Nr. 19/3875 SO vom 06.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2842

Zukunft der Sozialwirtschaft: Negative Auswirkungen der EU-Taxonomie auf die Sozialwirtschaft verhindern

Bericht im Landtag; Nachhaltigkeit

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Drucksache Nr. 19/3875 BU vom 06.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2842

Zukunft der Sozialwirtschaft: Negative Auswirkungen der EU-Taxonomie auf die Sozialwirtschaft verhindern

Bericht im Landtag; Nachhaltigkeit

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Drucksache Nr. 19/3875 HA vom 06.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2842

Zukunft der Sozialwirtschaft: Negative Auswirkungen der EU-Taxonomie auf die Sozialwirtschaft verhindern

Bericht im Landtag; Nachhaltigkeit

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Drucksache Nr. 19/3831 PL vom 05.11.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3520

Maßnahmen zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit der Automobilindustrie jetzt!

staatliche Landes- und Bundesfördermittel sowie Sofortprogramme zur Transformation der E-, Hybrid- und Wasserstoff-Mobilität; Abschaffung des Verbrenner-Verbots auf EU-Ebene und Neuregelung der vorgesehenen Strafzahlungen und Rahmenbedingungen zur CO2-Regulierung; Ausweitung der Bundesförderung für alle sich transformierenden Industriezweige (Autoindustrie); bessere Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort Deutschland

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Drucksache Nr. 19/3830 PL vom 05.11.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3493

Erleichterungen für Biogasanlagen im Außenbereich

Verlängern der Sonderregelung in § 246d BauGB; Erhöhung der vorgegebenen Mengenschwellen für Biogas in der Störfall-Verordnung

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Drucksache Nr. 19/3828 PL vom 05.11.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2838

Meisterbonus für alle in Deutschland anerkannten Meistertitel auszahlen

Prüfung und Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Widmann Jutta (FREIE WÄHLER)

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