Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/26295 PL vom 02.02.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/25245

Regionale Lieferketten sichern - Direktvermarktung fördern
Regionale Lebensmittelproduktion sichern

Aufbau einer Vermarkterplattform mit Bestellsystem

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Drucksache Nr. 18/26294 PL vom 02.02.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/25304

Bayerische Wälder erhalten - Waldbrände bekämpfen
Maßnahmen zur präventiven Bekämpfung von Waldbränden

Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten; Zusammenarbeit mit Österreich und Tschechien; Brandprävention; Fördermittel für Waldbesitzer; Sirenenförderprogramm; Luftüberwachung; Löschwasserentnahmestellen; Schutz- und Wundstreifen; Waldumbau

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Drucksache Nr. 18/26285 PL vom 02.02.2023

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/25387

Umsetzung und Achtung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts (Az. BvR 283/99): Keine Abschiebung von Menschen, die unter das zukünftige Chancen-Aufenthaltsrecht fallen!

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Drucksache Nr. 18/26276 PL vom 02.02.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/25498

Stand der Sicherheitskonzepte- und Einrichtungen der Museen in Bayern

Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; neue Sicherheitsmaßnahmen; Überprüfung der bisherigen Systeme; Vorkehrungen bei nicht-staatliche Museen; Investitionen; Unterstützung von nicht-staatlichen Museen; Diebstahl in Manching;

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Drucksache Nr. 18/27447 WK vom 01.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/26120

Zukünftige Beschäftigung der wissenschaftlichen Hilfskräfte an den Hochschulen

schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Folgen des BayHIG; Beendigung von Arbeitsverhältnissen; betroffene Beschäftigtenkategorien; Einstellungsstopps; Ausnahmeregelungen; Übergangsregelungen; Stellenplan; beendete Beschäftigungsverhältnisse; Stellenwechsel; Beschäftigungen nach TV-L

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Drucksache Nr. 18/27445 WK vom 01.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/25945

Anhörung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes

Anhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst

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Drucksache Nr. 18/26245 vom 01.02.2023

Dringlichkeitsantrag SPD

Not der Kitas zur Chefsache machen - Kitagipfel einberufen, effektive Maßnahmen gegen Fachkräftemangel umgehend auf den Weg bringen, hochwertige Bildung sicherstellen!

Ausbau der Ausbildungs- und Studienplätze und finanzielle Anreize; Kostenfreiheit für die Fort- und Weiterbildungen; Personalpool für die Frühpädagogik; Anerkennung ausländischer Abschlüsse; Hauswirtschaftskräfte und Verwaltungsmitarbeiter; stelle Reserven

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Drucksache Nr. 18/26230 KI vom 01.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/26177

Anhörung zum Entwurf des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes (Drs. 18/26017) auch unter Einbeziehung des Gesetzentwurfes der SPD-Fraktion für ein modernes und rechtsstaatskonformes Bayerisches Verfassungsschutzgesetz (Drs. 18/25825)

im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

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Drucksache Nr. 18/25311 vom 01.02.2023

Schriftliche Anfrage SPD

Förderzusage und Betriebskosten am Landestheater Niederbayern

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Drucksache Nr. 18/27493 BV vom 31.01.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP DRS 18/26122

Einführung eines Gebäudetyps E

Änderungen von BGB, Musterbauordnung und BayBO; Modellprojekte in allen Regierungsbezirken

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Drucksache Nr. 18/26646 vom 31.01.2023

Änderungsantrag SPD

Haushaltsplan 2023;
hier: Verstärkte Nutzung der Geothermie
(Kap. 07 05 Tit. 894 76)

Anheben des Ansatzes und der Verpflichtungsermächtigung

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Drucksache Nr. 18/26644 vom 31.01.2023

Änderungsantrag SPD

Haushaltsplan 2023;
hier: Fortführung und Ausweitung des 10.000-Häuser-Programms zur Förderung der Wärmewende im Gebäudesektor
(Kap. 07 05 Tit. 892 75)

Anheben des Ansatzes; Ausweisen einer Verpflichtungsermächtigung

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Drucksache Nr. 18/26643 vom 31.01.2023

Änderungsantrag SPD

Haushaltsplan 2023;
hier: Zuschüsse zur Förderung einer nachhaltigen Tourismuswirtschaft
(Kap. 07 04 TG 78 - 79 neuer Tit.)

Ausstatten mit Mitteln; Einfügen einer Verpflichtungsermächtigung

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Drucksache Nr. 18/26642 vom 31.01.2023

Änderungsantrag SPD

Haushaltsplan 2023;
hier: Kürzung der Zuschüsse zum Ausbau und Modernisierung der Seilbahnen (Kürzung mit Blick auf Beschneiungsanlagen)
(Kap. 07 04 Tit. 893 78)

Kürzen des Ansatzes und der Verpflichtungermächtigung

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Drucksache Nr. 18/26641 vom 31.01.2023

Änderungsantrag SPD

Haushaltsplan 2023;
hier: Allgemeine Wirtschaftsförderung: Förderung von dezentralen und mittelständischen Schlachtstrukturen!
(Kap. 07 03 TG 51 - 52)

Ausstatten mit Mitteln; Bereitstellen einer Verpflichtungsermächtigung

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Drucksache Nr. 18/26640 vom 31.01.2023

Änderungsantrag SPD

Haushaltsplan 2023;
hier: Zuschüsse zur Errichtung und Ausstattung von handwerklichen Schulungsstätten
(Kap. 07 03 Tit. 894 52)

Anheben des Ansatzes

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Müller Ruth (SPD)

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