Drucksachen und Protokolle


Treffer 1001 - 1020 von 5220

Drucksache Nr. 18/26450 vom 26.01.2023

Änderungsantrag SPD

Haushaltsplan 2023;
hier: Verstärkung der Information und Aufklärung über die neuen Möglichkeiten der Einbürgerung
(Kap. 03 12 Tit. 531 52)

Bereitstellung von Mitteln für Kosten von Veröffentlichungen und Dokumentation

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Drucksache Nr. 18/26179 SO vom 26.01.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24882

Fachkräftemangel in der Kinder- und Jugendhilfe bekämpfen - mehr Studienplätze für Kindheitspädagogik und Soziale Arbeit

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Drucksache Nr. 18/26164 GP vom 26.01.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf SPD DRS 18/24135

zur Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes
hier: Krankenhäuser auskömmlich finanzieren, energetisch sanieren und für Pflegekräfte attraktiver machen

Ausweitung der Investitionsförderung für Plankrankenhäuser: Möglichkeit zur Schaffung von Personalwohnraum und zur energetischen Sanierung; Änderung des Krankenhausgesetzes (Art. 9, 11)

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Drucksache Nr. 18/26157 PL vom 26.01.2023

Mitteilung zu Antrag SPD DRS 18/25460

Härtefallfonds umgehend im Landtag beraten und noch 2022 verabschieden

beschleunigtes Verfahren; Unternehmen, Sozialwirtschaft, Vereine, Pendler und Einkommensschwache als Zielgruppen

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Drucksache Nr. 18/26161 vom 25.01.2023

Antrag SPD

Menschen mit Migrationsgeschichte wertschätzen. Migrations- und Asylpolitik in Bayern umfassend denken und sozialgerecht ausgestalten

Überprüfung der Hinweise an die Ausländerbehörden zum Chancen-Aufenthaltsrecht; Optimierung von Verfahrensabläufen in den Behörden; Einrichtung unabhängiger Asylverfahrensberatungsstellen; Bekenntnis zu Deutschland als Einwanderungsland; Stärkung des beschleunigten Fachkräfteverfahrens; familienfreundliche Umsetzung von Einwanderungsverfahren; Vermeidung familiärer Trennungen während des Asylverfahrens und bei Abschiebungen, Evaluation der Abschiebehaft, Bericht; verstärkte Digitalisierung im Ausländerwesen; Bericht zur Rückerstattung von Unterkunftsgebühren; Verbesserung des Zugangs zur psychosozialen und medizinischen Versorgung von Geflüchteten

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Drucksache Nr. 18/26144 vom 25.01.2023

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes
(Drs. 18/25751)

Änderungen in folgenden Bereichen: Erweiterung der Definition von Bodendenkmälern (Art. 1), Schutz von Vermutungsflächen (Art. 7), Wiedereinführung des Dissensverfahrens (Art. 15), keine Aufhebung der Art. 19 und 20 (Vorkaufsrecht, entgeignende Maßnahmen), Entschädigungsfonds (Art. 21), Finanzierung von Leistungen (Art. 22), Straftatbestände (Art 23 BayDSchG), redaktionelle Änderungen

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Drucksache Nr. 18/26120 vom 25.01.2023

Antrag SPD

Zukünftige Beschäftigung der wissenschaftlichen Hilfskräfte an den Hochschulen

schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Folgen des BayHIG; Beendigung von Arbeitsverhältnissen; betroffene Beschäftigtenkategorien; Einstellungsstopps; Ausnahmeregelungen; Übergangsregelungen; Stellenplan; beendete Beschäftigungsverhältnisse; Stellenwechsel; Beschäftigungen nach TV-L

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Drucksache Nr. 18/26092 PL vom 25.01.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24853

Möglichkeiten der Verbesserung des Brandschutzes in Tierhaltungsanlagen

Bericht im Landtag; Tierschutz bei kleinen Gebäuden; Datenbasis; Tierwohl, Löschwasserversorgung

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Drucksache Nr. 18/26091 PL vom 25.01.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24339

Langzeitstudie zum Übergangsbereich - junge Menschen am Übergang Schule-Beruf sinnvoll begleiten und unterstützen

Verbleib im Übergangssystem; Art und Zahl der Maßnahmen; Ausbildungschancen; Nachholen des Schulabschluss; Einstieg in den Arbeitsmarkt; Verhindern von Maßnahmenkarrieren; Inklusion

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/27019 GP vom 24.01.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/25308

Pflegeheime vor dem finanziellen Kollaps bewahren!

Schutzschirm gegen Preissteigerungen

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Drucksache Nr. 18/26998 BV vom 24.01.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/25980

Einfach schneller Bauen - Beschleunigung des Wohnungsbaus in Bayern

Vereinfachungen im Genehmigungs- und Bauprozess; serieller und modularer Bau; mehr Personal für Genehmigungen und Beratungen; unterschiedliche Nutzungen von Gebäuden; Verschlankung der Anforderungen; digitale Bauakte

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Drucksache Nr. 18/26064 vom 24.01.2023

Antrag SPD

Mehr Schutz, Beratungs- und Ausstiegshilfen in der Prostitution

Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; wissenschaftliche Datenerhebung; Beratungsangebot; medizinische Versorgung; Informationsangebote; Schutzunterkünfte; Aussteigerprogramm

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Treffer 1001 - 1020 von 5220

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Müller Ruth (SPD)

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