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Antrag AfD
Anhörung in den Ausschüssen für Wissenschaft und Kunst sowie für Gesundheit und Pflege
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Versorgung mit medizinischen Gütern und Lebensmitteln; Aufrechterhalten der Besuchsbeschränkungen in Pflegeheimen und Krankenhäusern; schrittweises Hochfahren der Wirtschaft; Aufhebung der Ausgangsbeschränkungen
insbesondere: Freiwilligkeit bei der Installation von Tracing-Apps, Stopp der Corona-Datenspende-App
entsprechende Anordnungen durch die Gesundheitsämter; Klassifizierung von an COVID-19-Verstorbenen in der Todesursachenstatistik
Unterstützung technischer Aufrüstung; arbeits- und datenschutzrechtliche Lockerungen; Förderung über die Corona-Krise hinaus
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/7442
Umsetzung von Hygienemaßnahmen; System zur Bereitstellung von Lehrinhalten; Ausstattung von Schülern und Lehrern mit digitalen Endgeräten; System zur Prüfung von Lernfortschritten; möglichst schnelle Wiederherstellung des Normalzustands
Dringlichkeitsantrag AfD
Sicherstellung der Betreuung bzw. des Einkommens; regelmäßige Tests auf COVID-19; Prüfung kreativer Betreuungsmöglichkeiten sowie der Betreuung durch Großeltern oder Angehörige
Einrichtung eines Ausgleichsfonds zur Erstattung von Gebühren, die während der Schließung von Betreuungseinrichtungen im Zuge der Corona-Krise anfallen sowie der Gebühren für Notgruppen
Bereitstellung von Personal, Schutzmasken, Einweghandschuhen, Desinfektionsmitteln und Fahrzeugen; Möglichkeit zur Nutzung größerer Räumlichkeiten
Anmietung leerstehender Hotels und Ferienwohnungen; Anwerbung von Personen mit pflegerischer Ausbildung; Bereitstellung von Isolations- und Quarantänebereichen; Corona-Tests
Online- und Rundfunkkampagne; Nutzung leerstehender Hotels und Ferienwohnungen als Schutzräume; Beratung betroffenener Frauen und Kinder
Anfragen zum Plenum AfD
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.