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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/8657
Festlegung des zu testenden Personenkreises, der Bedingungen, Zuständigkeiten und der Kostenübernahme; transparente Besuchsregelungen für Pflegeheime und Kliniken
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FDP DRS 18/8976
Priorisierung: Personen mit Symptomen, flächendeckendes regelmäßige Testung von Risikogruppen, Reihentestungen, anlassbezogene Testungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/10623
Anpassung der Corona-Teststrategie: Einstellung des allgemeinen Testangebots, Ausrichtung der Quarantänemaßnahmen an der Infektuosität, Trennung der Coronaversorgung von der Regelversorgung, Ausbau der Testzentren, Aufbau mobiler Teams für Reihentestungen
Dringlichkeitsantrag FDP
Covid-19-Reihentestung von Lehrern, Schülern und von Schulpersonal: mobile Teststationen in Regionen mit "roter Corona-Ampel", landesweitee PCR-Testung, priorisierte Testung symptomatischer Personen
Dringlichkeitsantrag SPD
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
außerdem: Prüfung der Abstrichnahme durch medizinisches Personal, laufende Evaluierung
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Anfragen zum Plenum AfD
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/8368
freiwillige Reihentestungen des Kita-Personals; Konzept zur Vorbereitung auf eine zweite Infektionswelle
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/8669
zügige Umsetzung der Maßnahmen des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes; Reduzierung der Belastung des Krankenhauspersonals; verbesserte Pflegeberatung; Ausweitung des Corona-Bonus; zeitweise Übernahme der Investitionskosten von Pflegeeinrichtungen und ambulanten Pflegediensten, substanzielle staatliche Investitionsförderung; Konzept für Reihentests auf COVID-19
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/8820
individuelle Lösungen für Einrichtungen der Behindertenhilfe bei Lockerungen des Infektionsschutzes; Einbindung des Behindertenbeauftragten der Staatsregierung, der Behindertenbeauftragten der Kommunen, der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe sowie der Mitbestimmungsorgane; barrierefreie Information; Prüfung weiterer Unterstützung der Einrichtungen
Anfragen zum Plenum SPD
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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