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Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Festlegung des zu testenden Personenkreises, der Bedingungen, Zuständigkeiten und der Kostenübernahme; transparente Besuchsregelungen für Pflegeheime und Kliniken
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/7234
Anmietung leerstehender Hotels und Ferienwohnungen; Anwerbung von Personen mit pflegerischer Ausbildung; Bereitstellung von Isolations- und Quarantänebereichen; Corona-Tests
Antrag SPD
Stärkung der Sicherheit: Anerkennung der Systemrelevanz der in der Flüchtlingsunterbringung tätigen Personen, Ermöglichung von Integrationsleistungen, Ermöglichung von Beratung und Unterstützung, Ausbau dezentraler Unterbringungsmöglichkeiten, Hilfsmaßnahmen für Personen mit besonderem Unterstützungsbedarf, Gewaltprävention, Bereitstellung von Informationen; weitere Maßnahmen:in Gemeinschaftsunterkünften und Aufnahmeeinrichtungen: Öffnung für Personal nichtstaatlicher Akteure, Ausbau von Internet und WLAN, Sicherheitsvorkehrungen, Reduzierung der Belegungsdichte, Corona-Tests, Unterbringung gefährdeter Personen außerhalb der Unterkünfte; unabhängige Studie
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/8073
Vollständige Öffnung von Kitas, Grundschulen und den Jahrgangsstufen fünf und sechs an weiterführenden Schulen mit Hygienekonzept; Hygieneerziehung; schnelle Sanierung von Sanitäreinrichtungen; Präventions- und Schutzmaßnahmen für das Einrichtungspersonal und die Lehrkräfte; Überarbeitung des Infektionsschutzkonzepts; Ermöglichung flexibler Individuallösungen bei der Umsetzung des Infektionsschutzes; fortlaufende Evaluierung und Monitoring
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/8015
Notbetreuung in Regelbetrieb überführen; Bereitstellung von Hygieneartikeln; Mitarbeiterschulung; wissenschaftliche Begleitung der Öffnung
freiwillige Reihentestungen des Kita-Personals; Konzept zur Vorbereitung auf eine zweite Infektionswelle
Anfragen zum Plenum SPD
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anfragen zum Plenum AfD
insbesondere Forschung des Unternehmen Roche
Dringlichkeitsantrag FDP
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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