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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/19395
Erfassung von Telefonnummern und Impfstatus beim Coronatest; statistische Erfassung von unbekanntem Impfstatus; nachträgliche Meldungen des Impfstatus; Planunssicherheit bei Impfstoffen für niedergelassenen Ärzten; Lieferung von Impfstoff an Vertragsärzte; Zeitfenster für die Impfung von älteren Menschen; Schnelltest-Gutscheine für Pflegebedürftige
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/18069
Dringlichkeitsantrag FDP
Anfragen zum Plenum FDP
Zeitpunkt, an dem positive Coronafälle mit unbekanntem Impfstatus mehr als die Hälfte aller positiven Fälle ausmachten; welche Personen und welche Teile der Staatsregierung waren informiert
Zukünftiger Umgang mit positiven Fällen und unbekanntem Impfstatus; Schlussfolgerung und Konsequenzen für Kontaktnachverfolgung und Erfassung des Impfstatus
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/18940
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/18520
für Studierende und Hochschulbeschäftigte
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Teilhabe unabhängig vom Impf- oder Genesenenstatus; Zugang zu Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe; Anerkennung von Tests in Bildungseinrichtungen; Implementierung während der roten Krankenhausampel
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/19279
Offenhalten der Schulen auch bei hohen COVID-19-Inzidenzwerten, keine Verlängerung der Weihnachtsferien; Ausweitung der PCR-Pooltestungen; Prüfung von zusätzlichen Anreizen beim Raumluftreinigerprogramm
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/19278
Digitaltage in weiterführenden und beruflichen Schulen; Sonderimpfakten für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte, Hausmeisterinnen und Hausmeister, Verwaltungsangestellte, Betreuungspersonal
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/19275
Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie: Ausschluss des Publikums von Sport-, Kultur- und Freizeitveranstaltungen, 2G-Regelung im Einzelhandel mit Ausnahmen, Kontaktbeschränkungen für ungeimpfte volljährige Personen, Offenhalten der Kindertagesstätten und Schulen sowie von außerschulischen Freizeit- und Bildungsangeboten, Verstärkte Impfung von Kindern
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
