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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Änderungsantrag AfD
Reduzierung des Ansatzes; Streichung des Haushaltsvermerks; Reduzierung der Schuldenaufnahme, entsprechende Änderung von Art. 2a des Haushaltsgesetzes 2022
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Reduzierung des Ansatzes; Streichung des Haushaltsvermerks; Verwendung der eingesparten Mittel im Einzelplan 14 zur Deckung der durch die Coronapandemie belasteten Bereiche und zur Reduzierung der Schuldenaufnahme, entsprechende Änderung von Art. 2a des Haushaltsgesetzes 2022
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/19379
Teilhabe unabhängig vom Impf- oder Genesenenstatus; Zugang zu Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe; Anerkennung von Tests in Bildungseinrichtungen; Implementierung während der roten Krankenhausampel
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/19400
Antrag SPD
verbesserter Gesundheitsschutz durch Vereinfachung von COVID-19-Tests, Abbau bürokratischer Vorgaben und CO2-Ampeln; Fachkräftepool; finanzieller Ausgleich für zusätzliche Aufgaben; weitere Verbesserungen bei den allgemeinen Arbeitsbedingungen
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/19942
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/20014
durch Einführung von Lolli-PCR-Tests
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20414
Ausstatten mit Mitteln, Deckung aus Kap. 13 19 Tit. 514 65 (Beschaffung von Schnelltests)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20411
Deckung durch Minderausgaben in Kap. 13 19 Tit. 514 65 (Beschaffung von Schnelltests) und den Kürzungen aus Epl. 14
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20413
Erhöhen des Ansatz, Deckung aus Kap. 13 19 Tit. 514 65 (Beschaffung von Schnelltests)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20417
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20418
Ausstatten mit Mitteln
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/21087
Außerkraftsetzen der 15. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung; Beendigung von Grundrechtsbeschränkungen; keine Sanktionierung der Coronamaßnahmen des Bundes; 10-Punkte-Programm: Beendigung der Vollstreckung von Bußgeldbescheiden, Freiwilligkeit und Eigenverantwortung bei der Corona-Bekämpfung, Abwicklung der Impf- und Testzentren, Aufhebung der Vorschriften zu Testnachweisen und der 3G-Regel im öffentlichen Personennahverkehr, weitgehende Aufhebung der Maskenpflicht, Coronafolgen-Stiftung, erleichterter Grenzübertritt für bayerische Bürger, weitere Auszahlung zugesagter Wirtschaftshilfen, Entschuldigung für überzogene Maßnahmen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/21085
Unterstützung der von der Staatsregierung beschlossenen Öffnungsschritte, insbesondere: Aufhebung der Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene, Herabstufung der Zugangsvoraussetzungen für Hochschulen, die außerschulische Bildung, für Bibliotheken, Kultur, Sport, Kinos und Freizeiteinrichtungen, Aufhebung der Kapazitätsbegrenzung im Handel, Aufhebung der Hotspot-Regelung, Anhebung der Zuschauerobergrenze bei Kultur- und Sportveranstaltungen; u. a.
Dringlichkeitsantrag AfD
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