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Anfragen zum Plenum SPD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Anfragen zum Plenum AfD
Anfragen zum Plenum FDP
Schriftliche Anfrage fraktionslos
Beratungsverlauf
Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung
u. a. Einjahreshaushalt aufgrund von Unsicherheiten im Hinblick auf die konjunkturelle Entwicklung; Feststellung des Haushaltsplans, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung der Haushaltsordnung (Art. 91), des Kostengesetzes (Art. 4), des Besoldungsgesetzes (Art. 41, Anlage 1), des Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 17) und des Denkmalschutzgesetzes (Art. 21)
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/24274
Bericht
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/24406
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/24238
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/25039
Vergleich mit anderen Staaten; Umbau der Organisation; Synergieeffekte durch Zusammenlegungen; Grundversorgungsauftrag; Einstimmigkeitsvertrag; lineare Formate und Rundfunkfinanzierung; Kontrollfunktion der Gremien; Gehaltsstruktur; Vergabepraxis; Grundsätze des Medienstaatsvertrags
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/24641
Antrag SPD
beschleunigtes Verfahren; Unternehmen, Sozialwirtschaft, Vereine, Pendler und Einkommensschwache als Zielgruppen
Antrag FDP
Studien über Auswirkung von Covid19 und Anteil von legaler und illegaler Prostitution; Einbindung von Prostituierten; regelmäßige Statistik; runder Tisch mit regelmäßigem Bericht
Beratung in den Gesundheitsämtern; Unterstützung der Fachberatungsstellen; kostenlose gesundheitliche Versorgung; Auflistung von sexarbeiterfreundlichen Ärzte
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/25067
Option zur Freistellung von der Unterrichtsverpflichtung; Aufarbeitung der Corona-Krise; flexible Handlungsspielräume; verlässliche Kommunikation und Kooperation mit Kultusministerium und Schulämtern; zeitlicher Informationsvorlauf für ministerielle Maßnahmen; Wertschätzung und uneingeschränkte Rückendeckung durch das Kultusministerium
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/24949
stufenweise Schließung; Investitionen; Schwimmen als gesellschaftliches Kulturgut
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/24850
Nachfolge für das Corona-Aufholpaket; Maßnahmen und Programmvorgaben; Antragsverfahren; laufende Verfahren
Schriftliche Anfrage AfD
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