Drucksachen und Protokolle

Anträge zur Bekämpfung der Corona-Pandemie


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Drucksache Nr. 18/26030 vom 15.02.2023

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Terroristische Gefährdung durch konspirative Organisationen aus dem Milieu der Reichsbürger, Verschwörungsideologen und Querdenker

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 18/27957 HA vom 14.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/25167

Haushaltsplan 2023; Einzelplan 10 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales

u. a. Einjahreshaushalt aufgrund von Unsicherheiten im Hinblick auf die konjunkturelle Entwicklung; Feststellung des Haushaltsplans, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung der Haushaltsordnung (Art. 91), des Kostengesetzes (Art. 4), des Besoldungsgesetzes (Art. 41, Anlage 1), des Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 17) und des Denkmalschutzgesetzes (Art. 21)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Kreditermächtigung , Staatsministerium der Finanzen und für Heimat , Konjunkturpolitik ,

Drucksache Nr. 18/27952 HA vom 14.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/25167

Haushaltsplan 2023; Einzelplan 07 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

u. a. Einjahreshaushalt aufgrund von Unsicherheiten im Hinblick auf die konjunkturelle Entwicklung; Feststellung des Haushaltsplans, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung der Haushaltsordnung (Art. 91), des Kostengesetzes (Art. 4), des Besoldungsgesetzes (Art. 41, Anlage 1), des Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 17) und des Denkmalschutzgesetzes (Art. 21)

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Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Kreditermächtigung , Staatsministerium der Finanzen und für Heimat , Konjunkturpolitik ,

Drucksache Nr. 18/27951 HA vom 13.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/25167

Haushaltsplan 2023; Einzelplan 06 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat

u. a. Einjahreshaushalt aufgrund von Unsicherheiten im Hinblick auf die konjunkturelle Entwicklung; Feststellung des Haushaltsplans, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung der Haushaltsordnung (Art. 91), des Kostengesetzes (Art. 4), des Besoldungsgesetzes (Art. 41, Anlage 1), des Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 17) und des Denkmalschutzgesetzes (Art. 21)

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Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Kreditermächtigung , Staatsministerium der Finanzen und für Heimat , Konjunkturpolitik ,

Drucksache Nr. 18/27950 HA vom 13.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/25167

Haushaltsplan 2023; Einzelplan 05 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus

u. a. Einjahreshaushalt aufgrund von Unsicherheiten im Hinblick auf die konjunkturelle Entwicklung; Feststellung des Haushaltsplans, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung der Haushaltsordnung (Art. 91), des Kostengesetzes (Art. 4), des Besoldungsgesetzes (Art. 41, Anlage 1), des Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 17) und des Denkmalschutzgesetzes (Art. 21)

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Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Kreditermächtigung , Staatsministerium der Finanzen und für Heimat , Konjunkturpolitik ,

Drucksache Nr. 18/27814 SO vom 09.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FDP DRS 18/25346

Situation von Prostituierten in Bayern verbessern IV: Wissenschaftliche Basis schaffen

Studien über Auswirkung von Covid19 und Anteil von legaler und illegaler Prostitution; Einbindung von Prostituierten; regelmäßige Statistik; runder Tisch mit regelmäßigem Bericht

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Schlagworte: COVID-19
Schlagworte: COVID19
Schlagworte: Coronavirus-Pandemie 2019/20
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