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Schriftliche Anfrage FDP
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schriftliche Anfrage AfD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/25167
u. a. Einjahreshaushalt aufgrund von Unsicherheiten im Hinblick auf die konjunkturelle Entwicklung; Feststellung des Haushaltsplans, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung der Haushaltsordnung (Art. 91), des Kostengesetzes (Art. 4), des Besoldungsgesetzes (Art. 41, Anlage 1), des Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 17) und des Denkmalschutzgesetzes (Art. 21)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Anfragen zum Plenum AfD
Anfragen zum Plenum FDP
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FDP DRS 18/25346
Studien über Auswirkung von Covid19 und Anteil von legaler und illegaler Prostitution; Einbindung von Prostituierten; regelmäßige Statistik; runder Tisch mit regelmäßigem Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FDP DRS 18/25345
Beratung in den Gesundheitsämtern; Unterstützung der Fachberatungsstellen; kostenlose gesundheitliche Versorgung; Auflistung von sexarbeiterfreundlichen Ärzte
Antrag SPD
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/25143
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/24871
Anerkennung der Leistungen der Kommunen; Beteiligung der Kommunen an den Entlastungsmaßnahmen
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anfragen zum Plenum SPD
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/24949
stufenweise Schließung; Investitionen; Schwimmen als gesellschaftliches Kulturgut
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.