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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antrag AfD
3G-Regelung für Kinder und Jugendliche; keine Impfpflicht für Kinder
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Dank an Studententen und Hochschulleitungen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/19395
Erfassung von Telefonnummern und Impfstatus beim Coronatest; statistische Erfassung von unbekanntem Impfstatus; nachträgliche Meldungen des Impfstatus; Planunssicherheit bei Impfstoffen für niedergelassenen Ärzten; Lieferung von Impfstoff an Vertragsärzte; Zeitfenster für die Impfung von älteren Menschen; Schnelltest-Gutscheine für Pflegebedürftige
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/19394
Berücksichtigung von qualifizierten Pflegekräften oder medizinischen Fachangestellten
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/19393
Scheitern der Pandemie-Maßnahmen der Staatsregierung; Verurteilung der Maßnahmen in Gastronomie und Einzelhandel; keine Impfpflicht gegen Covid19; keine Diskreminierung von Ungeimpften
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/19392
3G bei Kindern entsprechend 2G bei Erwachsenen; Impfinfrastruktur
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP, CSU DRS 18/18749
Übergangsregelung hinsichtlich der Mindestschülerzahl an Ersatzschulen im Grund- und Mittelschulbereich; neuer Art. 59a, Änderung von Art. 61 BaySchFG
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 18/17195
Änderung von Art. 46 BayBeamtVG
Beschluss des Plenums zu Antrag FDP DRS 18/17870
kurzfristige Finanzierung der Sozialarbeiter in den Kommunen; Absprache mit den kommunalen Spitzenverbänden bei den Förderhöhen; Anpassung der Kriterien der Förderhöhen; Zusammenfassung von der Jungend- und der Schulsozialarbeit; Ausweitung der Sozialarbeit auf alle Schularten; Evaluierung; dauerhafte Regelfinanzierung; Bedarfsermittlung zu Beginn des Schuljahres; Kooperation mehrerer Schulen
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP DRS 18/18474
Dringlichkeitsantrag FDP
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/18069
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/18489
grenzüberschreitende Verkehrsprobleme; Grenzschließungen im Pandemiefalle; Bekämpfung des Klimawandel; strukturelle Ungleichheiten und regionale Disparitäten; Wirtschafts- und Handelsbeziehungen; Digitalisierung und der technologisch-wissenschaftliche Zusammenarbeit
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