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Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/5234
Genehmigung aller Reha-Leistungen zur Vermeidung von Pflegebedürftigkeit ohne medizinische Prüfung, Aufnahme einer entsprechenden Regelung in das geplante Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz; Länderöffnungsklauseln in den übergreifenden Rahmenverträgen; Berücksichtigung der Rehabilitationseinrichtungen als Ausbildungsträger im Pflegeberufegesetz; Prüfung: stärkere Berücksichtigung der Rehabilitation in der Medizinerausbildung, Unterstützung der Reha-Einrichtungen bei der Digitalisierung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/7347
amtliche Bekanntmachung von Verordnungen im Internet, in Rundfunk und Medien: Änderung des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (Art. 50, 51), Folgeänderungen des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes (Art. 3) und des Waldgesetzes (Art. 38)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/6750
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/6348
Bericht zur Übergangsfrist bei der Eingruppierung in Risikoklassen, zum Benennungsverfahren und zur Kompatibilität der Anträge für digitale Produkte
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, AfD, SPD, FDP, CSU DRS 18/6983
Präzisierungen und Klarstellungen in folgenden Bereichen: Ausrufung des Gesundheitsnotstands, Beschlagnahmen, Pflicht zur Herstellung benötigter Materialien, Inanspruchnahme Dritter, Entschädigungsleistungen; Meldepflicht der Landesärztekammer; Feststellung des Endes eines Gesundheitsnotstands; Einschränkung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit und der Freizügigkeit; Außerkrafttreten; Änderung der Art. 1-7, neuer Art. 10 BayIfSG
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, AfD, SPD, FDP, CSU
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/4872
Konzept zur Behandlung: Verzeichnis von Anlaufstellen und Spezialisten, Medizinische Kompetenzstellen an den Universitätsklinika, Ausweitung der Forschung, ärztliche Fortbildung, Prüfung von Maßnahmen für Betroffene; Aufwertung der Umweltmedizin im Leistungskatalog der Krankenkassen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/5722
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/5509
Maßnahmen auf Bundes- und Europaebene; Expertenanhörung; Verlagerung der Produktion nach Deutschland oder in benachbarte EU-Länder; finanzielle Anreize
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/5009
leichtere Qualifikation von Kinder-Intensivärzten zu Notärzten
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/4998
außerdem: Abstimmung mit anderen Bundesländern
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/4994
Prävention manifester psychischer Erkrankungen: Änderung von § 20 Abs 3 des Sozialgesetzbuchs Fünftes Buch; Möglichkeit zur Mitbehandlung von Eltern und Geschwistern
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/5649
Prüfung, Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/5454
Bericht; Verbesserung und angemessene Vergütung der ärztlichen Impfberatung; Berücksichtigung in der Heilpraktikerprüfung; Impferinnerungssystem; digitaler Impfausweis
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/4998
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/5234
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