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Antrag FREIE WÄHLER, CSU
schriftlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/2567
Anpassungen im Arbeitszeitrecht: Ermöglichung flexibler Arbeitsmodelle, wirksamer Gesundheitsschutz, kein unangemessener bürokratischer Aufwand, Berücksichtigung branchen- und tätigkeitsspezifischer Besonderheiten sowie der Besonderheiten des öffentlichen Dienstes, Spielräume für die Sozialpartner
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/3321
mündlicher und schriftlicher Bericht im zuständigen Ausschuss
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/3320
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/3261
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/2613
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Rückverlagerung der Antibiotikaproduktion nach Deutschland oder in benachbarte EU-Länder
Infromation über die Belastungssituation, zeitnahe Behebung von Schäden
keine Verschärfung gegenüber EU-Recht; Vermeidung von Strukturbrüchen und Betriebsaufgaben; Berücksichtigung anderer Relationen als die absoluten Emissionen; Befreiungsmöglichkeiten für kleine Betriebe; keine Behinderung von Tierwohlmaßnahmen; Regelung von Verwaltungsvorschriften für die Tierhaltung außerhalb der TA-Luft; Bestandsschutz für bestehende Anlagen; Bericht
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/3066
Prüfung der Vereinbarkeit mit der Datenschutz-Grundverordnung; Berichte
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/2567
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/2126
Maßnahmen zur Bekämpfung; Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/2033
u. a. Erhöhung der Zahl der Ausbildungsstätten
Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER
Klarstellungen und Ergänzungen zum Gesetzentwurf des Volksbegehrens "Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern - Rettet die Bienen!" in den Bereichen Walzverbot und Mahdzeitpunkt für Grünlandflächen, Schaffung eines Biotopverbunds im Offenland sowie Einordnung von Streuobstwiesen als geschützte Biotope; Maßnahmenpaket für Natur und Kulturlandschaft mit den Schwerpunkten Ökologie und Landwirtschaft; Übernahme der Vorschläge des Runden Tischs Artenschutz; Änderung des Naturschutzgesetzes: Art. 3, 5, 19, 23, 42, 44, 55, 57, neue Art. 5a (Landschaftspflegeprogramm), 5b (Vertragsnaturschutzprogramm), 5c (Vertragsnaturschutzprogramm Wald), 5d (Biodiversitätsberatung), 11b (Gentechnikanbauverbot), 11c (Klimaneutrale Verwaltung); Änderung des Immissionsschutzgesetzes: Art. 18, neuer Art. 15 (Vermeidbare Lichtemissionen); Änderung der Bauordnung (Art. 7, 57), des Erziehungs- und Unterrichtswesengesetzes (Art. 1, 2), des Wassergesetzes (Art. 21, 63), des Land- und forstwirtschaftlichen Zuständigkeits- und Vollzugsgesetzes (Art. 5), des Agrarwirtschaftsgesetzes (Art. 7, 9), des Waldgesetzes (Art. 12a, 16, 20, 21), des Straßen- und Wegegesetzes (Art. 9, 30) und der Landwirtschaftsschulordnung (§ 2)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
