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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/973
Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/974
Einfügung eines neuen Titels "Studien und Gutachten", Ausstattung für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/975
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/970
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/971
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/972
Neufassung der Zweckbestimmung; Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitonsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/969
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/990
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Erhöhung der Ansätze; Deckung aus Kap. 05 03 Tit. 633 06 (Gastschulbeiträge für die Beschulung von Asylbewerberkindern) und aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Gesundheitsrisiken für das Sicherheitspersonal durch Sprengstoffsuchgeräte; Erkrankung von Mitarbeitern; Zuständigkeit der Bundespolizei; Schädlingsbefall der Lüftungsanlage
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/306
keine Erhebung von Krankenkassenbeiträgen auf Betriebsrenten
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/285
insbesondere: kein generelles Anküpfungsverbot von Vergütungspositonen an Diagnosen, direkter Erstzugang für Patienten zu Psychotherapeuten, keine Streichung der Wahltarife der gesetzlichen Krankenkassen für Arzneimittel der besonderen Therapieeinrichtungen, keine neuen Zwangsrabatte von Impfstoffen, Beibehaltung der regionalen Vertragskompetenz sowie des Zulassungsverfahrens für Heilmittelerbringer, Verhinderung von Monopolstrukturen im Bereich Medizinischer Versorgungszentren
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Unterstützung des Kompromisses der Bundesregierung bezüglich § 219a Strafgesetzbuch
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.