Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/28617 SO vom 23.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26322

Kita zukunftsfähig gestalten IV: Gesamtkonzept für die berufliche Weiterbildung gemeinsam mit allen verantwortlichen Akteuren umsetzen

mündlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Einbindung von Bildungseinrichtungen

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Drucksache Nr. 18/28616 SO vom 23.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26321

Kita zukunftsfähig gestalten III: Kindertagespflege ausbauen, gute Rahmenbedingungen schaffen

Anpassung der Vergütungsregelungen; häufigere Qualifizierungskurse; Weiterbildung; Gleichstellung von Kindertagesbetreuung und Kindertagespflege

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Drucksache Nr. 18/28615 SO vom 23.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26320

Kita zukunftsfähig gestalten II: Gute Rahmenbedingungen für Fachkräfte schaffen

Prüfung; Berufsabschlüssen und tarifliche Eingruppierung; Planungssicherheit für Beschäftige

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Drucksache Nr. 18/28134 HA vom 23.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27678

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Haushaltsgesetz 2023;
hier: Aufnahme der Änderung des Bayerischen Reisekostengesetzes
(Drs. 18/25167)

neuer Art. 11 HG 2023: Erhöhung der "großen" Wegstreckenentschädigung für Motorräder, Motorroller, Mopeds, Mofas, Fahrräder und Elektrofahrräder; Änderung von Art. 6 BayRKG

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Drucksache Nr. 18/28134 HA vom 23.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/28109

Haushaltsplan 2023;
hier: Ausgaben für einen Pauschalvertrag mit der GEMA für Musikveranstaltungen
(Kap. 10 07 Tit. 542 85)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 10 02 Tit. 972 03 (Globale Minderausgabe)

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Drucksache Nr. 18/28108 vom 22.03.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2023;
hier: Technische Hochschule Rosenheim - Baukostenzuschuss zur Errichtung eines Laborgebäudes mit Wasserstoff-Technikum in Burghausen
(Kap. 15 42 Tit. 891 84)

Erweitern der Zweckbestimmung; neue Verpflichtungsermächtigung; nachgezogener Änderungsantrag in 2. Beratung zum EPL 15 am 23.03.2023 beraten; Datum der Drucksache 18/27963 wurde aus technischen Gründen nicht aktualisiert

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Drucksache Nr. 18/28059 PL vom 22.03.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/24856

Stärkerer Schutz von Prostituierten I - Ausbau der Präventions- und Beratungsangebote

Schutz vor Menschenhandel und sexueller Ausbeutung; Präventionsangebot in der Schule; Beratungsangebote

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Drucksache Nr. 18/28054 PL vom 22.03.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26002

Eigenständige, bayernweite Interessenvertretung im Kosmetiker-Handwerk, Kosmetik als medizinisches Handwerk oder als Gesundheitsfachberuf anerkennen

Einsatz auf Bundesebene; Bericht

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Drucksache Nr. 18/28019 GP vom 21.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26060

Medizinische und pflegerische Versorgung weiter voranbringen, entschieden gegen den Fachkräftemangel XII:
Vergütung nach dem Vorbild der Hebammen-Studienplätze einführen

für Pflegestudierende

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Drucksache Nr. 18/28016 GP vom 21.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26057

Medizinische und pflegerische Versorgung weiter voranbringen, entschieden gegen den Fachkräftemangel IX: Zahl der Medizin-Studienplätze weiter ausbauen

Hebammenkunde und Humanmedizin; Bericht über Studium in Augsburg, Oberfranken und Niederbayern; Ende des bisherigen Vergabeverfahrens; Studienplätze an europäischen Universitäten

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Drucksache Nr. 18/27983 vom 20.03.2023

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2023;
hier: Prämie für die berufliche Weiterbildung zum Meister und zu gleichgestellten Abschlüssen
(Kap. 14 03 Tit. 681 02)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 14 02 Tit. 972 01 (Globale Minderausgabe); nachgezogener Änderungsantrag in 2. Beratung zum EPL 14 am 23.03.2023 beraten; Datum der Drucksache 18/27962 wurde aus technischen Gründen nicht aktualisiert

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Drucksache Nr. 18/27982 vom 20.03.2023

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2023;
hier: Prämie für die berufliche Weiterbildung zum Meister und gleichgestellten Abschlüssen
(Kap. 08 03 Tit. 681 79)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 08 02 Tit. 972 01 (Globale Minderausgabe); nachgezogener Änderungsantrag in 2. Beratung zum EPL 08 am 23.03.2023 beraten; Datum der Drucksache 18/27953 wurde aus technischen Gründen nicht aktualisiert

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Drucksache Nr. 18/27981 vom 20.03.2023

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2023;
hier: Bonus für die berufliche Weiterbildung zum Meister und gleichgestellten Abschlüssen
(Kap. 07 03 Tit. 681 01)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 07 02 Tit. 972 03 (Globale Minderausgabe); nachgezogener Änderungsantrag in 2. Beratung zum EPL 07 am 23.03.2023 beraten; Datum der Drucksache 18/27952 wurde aus technischen Gründen nicht aktualisiert

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Drucksache Nr. 18/27980 vom 20.03.2023

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2023;
hier: Bonus für die berufliche Weiterbildung zum Meister und gleichgestellten Abschlüssen
(Kap. 06 03 Tit. 681 01)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 06 02 Tit. 972 06 (Globale Minderausgabe zum Haushaltsabgleich 2023); nachgezogener Änderungsantrag in 2. Beratung zum EPL 06 am 23.03.2023 beraten; Datum der Drucksache 18/27951 wurde aus technischen Gründen nicht aktualisiert

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Drucksache Nr. 18/27979 vom 20.03.2023

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2023;
hier: Bonus für die berufliche Weiterbildung zum Meister und gleichgestellten Abschlüssen
(Kap. 05 04 Tit. 681 08)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 05 02 Tit. 972 01 (Globale Minderausgabe im Einzelplan 05); nachgezogener Änderungsantrag in 2. Beratung zum EPL 05 am 23.03.2023 beraten; Datum der Drucksache 18/27950 wurde aus technischen Gründen nicht aktualisiert

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Drucksache Nr. 18/27978 vom 20.03.2023

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2023;
hier: Prämie für die berufliche Weiterbildung zum Meister und gleichgestellten Abschlüssen
(Kap. 03 03 Tit. 681 01)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 03 02 Tit. 972 06 (Globale Minderausgabe zum Haushaltsabgleich 2023); nachgezogener Änderungsantrag in 2. Beratung zum EPL 03 am 23.03.2023 beraten; Datum der Drucksache 18/27946 wurde aus technischen Gründen nicht aktualisiert

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Drucksache Nr. 18/28449 BI vom 09.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP, CSU DRS 18/27064

Gesamtkonzept Erinnerungskultur

schriftlicher Bericht

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: FREIE WÄHLER

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