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Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Beschluss des Haushaltsausschuss des Bundestags; Schaden für die Wirtschaft durch verzögerte Antragsstellung; Notwendigkeit von Hilfeleistungen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/25063
Vereinfachung der Nachhaltigkeitskriterien für industrielle Nebenprodukte
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/25048
europäisches und deutsches Wasserstoffnetz; Nutzung von Erdgasleitungen für Wasserstoff; Rechtsrahmen für die Wertschöüfungskette; Beachtung der Anliegen Bayerns
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 18/24964
bundsweit einheitliche Regelung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/24871
Anerkennung der Leistungen der Kommunen; Beteiligung der Kommunen an den Entlastungsmaßnahmen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/25317
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/25650
schriftlicher Bericht im Landtag; kommunales Unternehmensrecht bei Kooperationen; Potenziale zur Vereinfachung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/24865
gemeinsames Fachgespräch im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr, dem Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz, dem Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie dem Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, Medien und Digitalisierung; Machbarkeitsstudie des LfL; Überarbeiten der Vollzugshinweise zur BioAbfV und zum KrWG; vergütungsunschädliche Priorisierung; Ermöglichen des Einsatzes in Anlagen mit Gärsubstraten; Vergärung weiterer Rohstoffe
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Änderung von Art. 3 Abs. 3 S. 1 des Kommunalabgabengesetzes: Unzulässigkeit einer Übernachtungssteuer
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
vorausschauender strategischer Ausbau der Stromverteilnetze; Absenkung bürokratischer Anforderungen beim Anschluss, insbesondere bei Kleinanlagen; Beschleunigung der Genehmigungsverfahren beim Netzausbau und -anschluss
keine weiteren Nutzungsbeschränkungen in den Staatswäldern; keine ordnungspolitischen Vorgaben für zusätzliche dauerhafte Nutzungsbeschränkungen in Wäldern jeglicher Besitzarten
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/25683
Notbewilligungsrecht vor Verkündung des Haushalts; Haushalt 2023 ohne neue Kreditermächtigung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/25653
Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 18/25376
Rücknahme von Beschränkungen durch das Wasserhaushaltsgesetz
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/24854
Bericht im Landtag
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/25630
Wasserkraft; Pumpspeicherkraftwerke; keine schlechteren Rahmenbedingungen für EE-Anlagen
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/25630
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
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