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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/26407 PL vom 07.02.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/24865

Erhöhten Energie-Selbstversorgungsgrad und Artenvielfalt stärken, Stickstoffeintrag vermindern: Energetische Umsetzung von Mähgut in Biogasanlagen erleichtern

gemeinsames Fachgespräch im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr, dem Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz, dem Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie dem Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, Medien und Digitalisierung; Machbarkeitsstudie des LfL; Überarbeiten der Vollzugshinweise zur BioAbfV und zum KrWG; vergütungsunschädliche Priorisierung; Ermöglichen des Einsatzes in Anlagen mit Gärsubstraten; Vergärung weiterer Rohstoffe

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Schlagworte: Energieversorgung
Biodiversität , Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr , Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten , Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung ,

Drucksache Nr. 18/26403 PL vom 07.02.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/25653

Anhörung zur Gas- und Strompreisbremse

Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung

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Schlagworte: Energiepreis
Gaspreis , Strompreis , Parlamentarische Anhörung , Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung , Strompreisbremse ,

Drucksache Nr. 18/26400 PL vom 07.02.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/25048

Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft beschleunigen

europäisches und deutsches Wasserstoffnetz; Nutzung von Erdgasleitungen für Wasserstoff; Rechtsrahmen für die Wertschöüfungskette; Beachtung der Anliegen Bayerns

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Schlagworte: Wasserstoff
Wasserstoffenergietechnik , Europäische Union , Energieversorgungsnetz , Erdgas , Energiewirtschaft ,

Drucksache Nr. 18/26398 PL vom 07.02.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 18/24964

Bürger und Kommunen bundesweit an EE-Anlagen beteiligen

bundsweit einheitliche Regelung

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Schlagworte: Erneuerbare Energie
Bürgerbeteiligung , Windenergieanlage , Photovoltaik , Bürgerenergie , Bürgerenergieanlage ,

Drucksache Nr. 18/26391 PL vom 07.02.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/25317

Keine Gewinnabschöpfung bei Biomasse- und Biogasanlagen

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Schlagworte: Biogasanlage
Biogas , Biomasse , Gewinnabschöpfung

Drucksache Nr. 18/26382 vom 06.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
(Drs. 18/24627)

Änderung von Art. 15 des Denkmalschutzgesetzes: Ausnahmeregelung bezüglich der EU-Verordnung 2022/2577 zur Festlegung eines Rahmens für einen beschleunigten Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energien

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Schlagworte: Ausführungsgesetz zum Bundesmeldegesetz
Meldewesen , Denkmalschutzgesetz , Verordnung der EU , Gesetz zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes , Bayerisches Gesetz zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes ,

Drucksache Nr. 18/26376 vom 06.02.2023

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Masterplan Geothermie

Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung über die Ergebnisse des Gutachtens der TU München

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Schlagworte: Geothermische Energie
Gutachten , Technische Universität München , Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung , Geothermie , Masterplan Geothermie ,

Drucksache Nr. 18/27089 vom 03.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2023;
hier: Lokal-TV in Bayern
(Kap. 02 05 Tit. 683 01)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2023 (Bayern) , Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan , Haushaltsplan 2023 ,

Drucksache Nr. 18/26870 vom 03.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2023;
hier: Erhöhter Förderbedarf für Projekte des Aktionsplans "Hilfe bei Obdachlosigkeit", Wohnungslosenhilfestelle Kronach und Unterstützung der Bahnhofsmissionen
(Kap. 10 03 Tit. 684 72)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2023 (Bayern) , Wohnungslosenhilfe , Kronach , Haushalt (Finanzen) ,

Drucksache Nr. 18/26761 vom 03.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2023;
hier: Projektstudie Energiespeicherung
(Kap. 07 05 Tit. 893 75)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2023 (Bayern) , Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan , Haushaltsplan 2023 ,

Drucksache Nr. 18/26760 vom 03.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2023;
hier: Hackschnitzelheizung Dollnstein
(Kap. 07 05 Tit. 892 77)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2023 (Bayern) , Markt Dollnstein , Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan ,

Drucksache Nr. 18/26753 vom 03.02.2023

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2023;
hier: Pilotprojekt zur Produktion von "grünem Stahl" in Bayerns einzigem Stahlwerk
(Kap. 07 05 Tit. 893 75)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2023 (Bayern) , Wasserstoff , Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan ,

Drucksache Nr. 18/26752 vom 03.02.2023

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2023;
hier: Autark mit Wasserstoff im schwäbischen Chemiedreieck
(Kap. 07 05 Tit. 893 75)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2023 (Bayern) , Schwaben (Regierungsbezirk) , Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan ,

Drucksache Nr. 18/26751 vom 03.02.2023

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2023;
hier: Modellprojekt klimaneutrale Stadt Weißenburg
(Kap. 07 05 Tit. 893 75)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2023 (Bayern) , Weißenburg i.Bay. , Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan ,

Drucksache Nr. 18/26750 vom 03.02.2023

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2023;
hier: Forschungsprojekt Treibhausgasbilanz des Energieträgers Holz
(Kap. 07 05 Tit. 428 76)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2023 (Bayern) , Treibhausgas , Holz , Haushalt (Finanzen) ,

Drucksache Nr. 18/26745 vom 03.02.2023

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2023;
hier: Habitat Augsburg: Pilotprojekt für Schwabens Handwerk
(Kap. 07 03 Tit. 894 78)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2023 (Bayern) , Das Habitat Augsburg e. V. , Augsburg , Handwerk ,

Drucksache Nr. 18/26507 vom 03.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2023;
hier: Fahrsimulator bei der Bereitschaftspolizeiabteilung in Nürnberg
(Kap. 03 20 Tit. 812 01)

Erhöhung der Mittel für den Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen durch die Bereitschaftspolizei; Deckung aus Kap. 13 02 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2023 (Bayern) , Bereitschaftspolizei , Nürnberg , Haushalt (Finanzen) ,

Drucksache Nr. 18/26352 PL vom 02.02.2023

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26243

Stabile und verlässliche Politik statt Ampel-Chaos: Unterstützung der Heizöl-, Hackschnitzel- und Pellets-Nutzer unter den KMU weiterhin vom Bund einfordern

Beschluss des Haushaltsausschuss des Bundestags; Schaden für die Wirtschaft durch verzögerte Antragsstellung; Notwendigkeit von Hilfeleistungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Klein- und Mittelunternehmen
Deutscher Bundestag , Haushaltsausschuss (Dt. Bundestag) , Heizöl , Heizung , Brennstoff ,

Drucksache Nr. 18/26273 PL vom 02.02.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/25039

Anhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst: Reformbedarf im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Vergleich mit anderen Staaten; Umbau der Organisation; Synergieeffekte durch Zusammenlegungen; Grundversorgungsauftrag; Einstimmigkeitsvertrag; lineare Formate und Rundfunkfinanzierung; Kontrollfunktion der Gremien; Gehaltsstruktur; Vergabepraxis; Grundsätze des Medienstaatsvertrags

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
Ausschuss für Wissenschaft und Kunst , Anhörung , Parlamentarische Anhörung , Sachverständiger , Rundfunk ,

Drucksache Nr. 18/26265 vom 01.02.2023

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Erhalt der heimischen Tierproduktion - Nein zum Ausverkauf der deutschen Landwirtschaft durch die Bundesregierung!

Bedeutung der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung; Vermeiden von Flächenstilllegungen; Planungssicherheit bei Stallbau und Haltungsstufen; keine Verschäfung der Emissionszielen; Herkunftskennzeichnung im EU-Recht; Pragmatismus mit Raubtieren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Tierisches Produkt
Landwirtschaft , Tierhaltung , Agrarpolitik , Lebensmittel , Ernährung ,

Treffer 141 - 160 von 705

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: FREIE WÄHLER

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