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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26761
Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26745
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26746
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26747
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26748
Zuweisung an Bad Neustadt an der Saale zur Entwicklung eines betrieblichen Ge-samtkonzepts für eine wirtschaftliche Weiterführung der bestehenden Kureinrichtungen und der Bäderlandschaft; Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26741
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26742
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26743
Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen); Kultur- und Kreativwirtschaft
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26744
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/27981
Nachgezogener Änderungsantrag in 2. Beratung zum EPL 07 am 23.03.2023 beraten; Datum der Drucksache wurde aus technischen Gründen nicht aktualisiert
Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Erhöhen der Ansätze; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/25815
vorausschauender strategischer Ausbau der Stromverteilnetze; Absenkung bürokratischer Anforderungen beim Anschluss, insbesondere bei Kleinanlagen; Beschleunigung der Genehmigungsverfahren beim Netzausbau und -anschluss
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/25636
betriebsfähiger Zustand 2023/24; Kaufoptionen für neue Kernbrennstäbe
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
keine Finanzierung der Betriebskosten und der Investitionskosten durch die Krankenkassen; Finanzierungsreform: Sicherung der wohnortnahen Versorgung, Berücksichtigung der besonderen Belange der Universitätsklinika und anderer Maximalversorger; jährlicher planbarer Bundeszuschuss an die Krankenkassen zur Betriebskostenfinanzierung; kein Ausschluss kleinerer Krankenhäuser im ländlichen Raum von der Finanzierung bestimmter Leistungen; auskömmliche Betriebskostenfinanzierung; finanzielle Absicherung der geplanten Transformation; Entbürokratisierung; Begrenzung des Einflusses von Kapitalgebern
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26002
Einsatz auf Bundesebene; Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26382
Änderung von Art. 15 des Denkmalschutzgesetzes: Ausnahmeregelung bezüglich der EU-Verordnung 2022/2577 zur Festlegung eines Rahmens für einen beschleunigten Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energien
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Prüfungen, Berichte zu Apps sowie zur Zusammenführung von Apps
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Änderung der Nr. 6.1.1 (Sichere und effiziente Energieversorgung)
Änderung der Nr. 6.2.3 (Photovoltaik) und der zugehörigen Änderungsbegründung
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/24871
Anerkennung der Leistungen der Kommunen; Beteiligung der Kommunen an den Entlastungsmaßnahmen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.