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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/7887 PL vom 13.05.2020

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/7846

Lohnentschädigung zu Corona-Elterngeld weiterentwickeln, Betreuungsmöglichkeiten für Alleinerziehende und Familien ausweiten!

verlängerte Auszahlung der Entschädigung für Arbeitnehmer, die aufgrund fehlender Betreuungsmöglichkeiten ihrer Kinder an der Ausübung ihrer Arbeit gehindert sind; Weiterentwicklung zu einem Elterngeld ohne Nachweispflicht über fehlende Betreuungsoptionen; keine Wertung von Home Office als Betreuungsoption; Koppelung der Bezugsdauer an die Schließung der Betreuungseinrichtung; Ausweitung der Notbetreuung auf Alleinerziehende; Ermöglichung der Notbetreuung aufgrund einer individuellen Notlage; Begleitung der Familien durch pädagogische Fachkräfte

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Entgeltfortzahlung
Kinderbetreuung , Entschädigung , Eltern , Alleinerziehender , Familie ,

Drucksache Nr. 18/7857 vom 13.05.2020

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Chancengleichheit und psychosoziale Auswirkungen des Lockdowns III: Situation von Studierenden an bayerischen Hochschulen

Studie

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Lockdown
Studie , Student , Chancengleichheit , COVID-19 , COVID19 ,

Drucksache Nr. 18/7856 vom 13.05.2020

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Chancengleichheit und psychosoziale Auswirkungen des Lockdowns II: Situation von Schülerinnen und Schülern in Bayern

Studie

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Lockdown
Studie , Schüler , COVID-19 , COVID19 , COVID-19-Epidemie ,

Drucksache Nr. 18/7855 vom 13.05.2020

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wissenschaftliche Begleitung der partiellen Schulöffnung in der Corona-Krise in Bayern

bildungswissenschaftliche Studie

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Schule
Bildungswissenschaft , Studie , COVID-19 , Corona-Krise , Coronavirus-Pandemie 2019/20 ,

Drucksache Nr. 18/7852 vom 13.05.2020

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Deutsche EU- Ratspräsidentschaft 2020: Raus aus der Krise, rein in die Zukunft!

insbesondere: Planungssicherheit in der Klimapolitik, Knüpfung von EU-Mitteln an die Einhaltung von Rechtsstaatlichkeit und demokratischen Werten, Vorschlag für gemeinsame Asylpolitik, Fahrplan für Digitalisierung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: EU-Ratspräsidentschaft
Rat der Europäischen Union , Klimaschutz , European Green Deal , Klimaschutzgesetz , EU-Mittel ,

Drucksache Nr. 18/7846 vom 13.05.2020

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Lohnentschädigung zu Corona-Elterngeld weiterentwickeln, Betreuungsmöglichkeiten für Alleinerziehende und Familien ausweiten!

verlängerte Auszahlung der Entschädigung für Arbeitnehmer, die aufgrund fehlender Betreuungsmöglichkeiten ihrer Kinder an der Ausübung ihrer Arbeit gehindert sind; Weiterentwicklung zu einem Elterngeld ohne Nachweispflicht über fehlende Betreuungsoptionen; keine Wertung von Home Office als Betreuungsoption; Koppelung der Bezugsdauer an die Schließung der Betreuungseinrichtung; Ausweitung der Notbetreuung auf Alleinerziehende; Ermöglichung der Notbetreuung aufgrund einer individuellen Notlage; Begleitung der Familien durch pädagogische Fachkräfte

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Entgeltfortzahlung
Kinderbetreuung , Entschädigung , Eltern , Alleinerziehender , Familie ,

Drucksache Nr. 18/7844 vom 13.05.2020

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Schutzausrüstung muss vom Freistaat bezahlt werden - Verpflichtung aus Katastrophenschutzgesetz nachkommen

Finanzierung aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Schutzausrüstung
COVID-19 , Finanzierung , Infektionsschutz , Fonds , Katastrophenschutzgesetz ,

Drucksache Nr. 18/7335 vom 13.05.2020

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Rechtsextremistische Straf- und Gewalttaten gegen Amts- und MandatsträgerInnen 2019

Beratungsverlauf

Schlagworte: Politische Straftat
Internet , Neubau , Straftat , Hasskriminalität , Amtsträger ,

Drucksache Nr. 18/8306 OD vom 12.05.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/7651

Lehren und Lernen in Zeiten der Corona-Krise gestalten II:
Besonderer Schutz der Lehrkräfte, die zu Risikogruppen gehören

kein Einsatz im Präsenzunterricht; Beibehaltung der Freiwilligkeit für älteres Lehrpersonal

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Schule
COVID-19 , Lehrer , COVID19 , COVID-19-Epidemie , Corona-Krise ,

Drucksache Nr. 18/8210 BU vom 12.05.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/7576

Familien und Paare in Corona-Zeiten nicht durch Grenzen trennen

Besuchsmöglichkeiten für Lebenspartner, Kinder und hilfsbedürftige Verwandte; einheiltliche Regelungen; Evaluation der Beschränkungen des Grenzschutzes

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Grenzkontrolle
Familie , Lebenspartner , Quarantäne , Kind , Europäische Union ,

Drucksache Nr. 18/7828 vom 12.05.2020

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aufnahmestopp in Einrichtungen der Pflege und für Menschen mit Behinderung lockern!

Vorlage eines Konzepts: Rückkehrmöglichkeit in Wohneinrichtungen, Prüfung der Möglichkeit für Wochenendbesuchen von behinderten Kindern, Ausbau der Quarantänekapazitäten, Sicherstellung von Tests und Schutzausrüstungen, Hygienekonzepte

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Behinderteneinrichtung
Behinderter , COVID-19 , Hygiene , Quarantäne , Schutzkleidung ,

Drucksache Nr. 18/7822 vom 12.05.2020

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Soforthilfeprogramm für Solo-Selbständige sowie Klein- und Kleinstunternehmen

Geltendmachung von Kosten des privaten Lebensunterhalts; keine Bindung der Mittelvergabe an eine Versicherung in der Künstlersozialversicherung; schnelle Antragsbearbeitung, unmittelbare Überweisung; Umsatzrückgang als Leitkriterium

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Subvention
Künstlersozialversicherung , COVID-19 , Betriebskosten , Klein- und Mittelunternehmen , Selbständiger ,

Drucksache Nr. 18/7958 vom 11.05.2020

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Erhöhtes Risiko für Cyberattacken

betroffene Einrichtungen und deren Unterstützung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: IT-Kriminalität
Unternehmen , Medizinprodukt , Pharmazeutische Industrie , Medizinische Forschung , Forschungseinrichtung ,

Drucksache Nr. 18/7958 vom 11.05.2020

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Anschläge auf türkische Läden in Waldkraiburg

Rechtsextremismus im Landkreis Mühldorf

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Rechtsextremismus
Kriminalität , Brandstiftung , Einzelhandel , Türkisch , Türke ,

Drucksache Nr. 18/7958 vom 11.05.2020

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Familienzusammenführungen im Rahmen des Dublin-Verfahrens, "Risikogruppen" und WLAN in den Asylunterkünften

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Asylbewerber
Asyl , Asylrecht , Familiennachzug , Dublin-Verordnung , Lesbos (Insel, Griechenland) ,

Drucksache Nr. 18/7958 vom 11.05.2020

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Anti-Corona-Demo in Augsburg am 09.05.2020

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Demonstration
COVID-19 , Augsburg , Polizei , Polizeieinsatz , Versammlung ,

Drucksache Nr. 18/7958 vom 11.05.2020

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gefangenentransporte während COVID-19-Pandemie

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haft
Gefangenentransport , Justizvollzugsanstalt , Gefängnis , Gefangener , Justizvollzugsbeamter ,

Drucksache Nr. 18/7958 vom 11.05.2020

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Corona-Kontrollen in bayerischen Schlachthöfen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Fleischwirtschaft
COVID-19 , Nordrhein-Westfalen , Schleswig-Holstein , Schlachtbetrieb , Fleischerei ,

Drucksache Nr. 18/7958 vom 11.05.2020

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Welche Verantwortung erwächst der Staatsregierung aus der Beteiligung der LfA an der Bavaria Film in der Corona-Krise?

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Filmwirtschaft
COVID-19 , Bavaria Film GmbH , Aufsichtsrat , Kapitalbeteiligung , LfA Förderbank Bayern ,

Drucksache Nr. 18/7958 vom 11.05.2020

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Prüfungen an Hochschulen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Hochschulprüfung
Prüfung , Universität , Hochschule , COVID-19 , Virtuelle Hochschule ,

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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