Bayerischer Landtag

Untersuchungsausschuss Ei

Nach Antragstellung durch die Oppositionsfraktionen (Drs. 17/17303(Dokument vorlesen)) und gemeinsamen Änderungsantrag aller vier Landtagsfraktionen (Drs. 17/17732(Dokument vorlesen)) und Beratung im Verfassungs- und Rechtsausschuss (Drs. 17/17763(Dokument vorlesen)) setzte die Vollversammlung des Bayerischen Landtags am 19. Juli 2017 gemäß Art. 25 Bayerische Verfassung den Untersuchungsausschuss ein und bestellte die von den Fraktionen benannten Mitglieder (Drs. 17/17827(Dokument vorlesen)). Abschließend behandelt wurde der Schlussbericht des Untersuchungsausschusses (Drs. 17/22311(Dokument vorlesen)) in der Vollversammlung am 06. Juni 2018.

Die Bestimmung der Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden sowie der Sitzverteilung (neun Mitglieder) richtete sich nach dem Sainte-Laguë-Schepers-Verfahren.

Der Untersuchungsausschuss konstituierte sich am 19. Juli 2017 und ist zu insgesamt 20 Sitzungen zusammengetreten.

In der 20. Sitzung am 17. Mai 2018 hat der Untersuchungsausschuss den Schlussbericht (Drs. 17/22311(Dokument vorlesen)) beraten und beschlossen.

Weitergehende Informationen zum Verfahrensablauf, insbesondere zu Umfang und Ablauf der Beweiserhebung (u.a. Zeugen, Akten), können dem Schlussbericht ebenso entnommen werden, wie die Feststellungen zu den einzelnen Fragen des Untersuchungsauftrages und die Schlussfolgerungen und Bewertungen. Schließlich ist dem Schlussbericht auch ein Minderheitenbericht gem. Art. 21 Abs. 4 des Gesetzes über die Untersuchungsausschüsse des Bayerischen Landtags beigefügt.

Der Schlussbericht wurde in der Vollversammlung am 06. Juni 2018 (Protokollauszug(Dokument vorlesen), Gesamtprotokoll(Dokument vorlesen)) abschließend behandelt.

Sitzungsverlauf TOP 12:

Mechthilde Wittmann (CSU)
Florian von Brunn (SPD)
Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER)
Zwischenbemerkung Mechthilde Wittmann (CSU)
Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER)
Rosi Steinberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Zwischenbemerkung Florian von Brunn (SPD)
Rosi Steinberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 

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