Unterausschuss "Zukunft Stammstrecke" konstituiert sich

31. Januar 2023

MÜNCHEN.   Als parlamentarisches Begleitgremium zum Gesamtprojekt „2. S-Bahn-Stammstrecke München“ gab sich der Unterausschuss des Ausschusses für Wohnen, Bau und Verkehr in seiner ersten Sitzung die Kurzbezeichnung „Zukunft Stammstrecke“. Zudem wurde neben getroffenen Beschlüssen zum weiteren Vorgehen auch der Vorsitz des Gremiums gewählt.

Der Unterausschuss des Ausschusses für Wohnen, Bau und Verkehr, der sich in seiner konstituierenden Sitzung die Kurzbezeichnung „Zukunft Stammstrecke“ gegeben hat, hat die Aufgabe, als parlamentarisches Begleitgremium das Gesamtprojekt "2. S-Bahn-Stammstrecke München" zu begleiten. Darüber hinaus wird er sich regelmäßig mit der Deutschen Bahn und der Bayerischen Staatsregierung austauschen und sich über die weiteren Projektfortschritte berichten lassen.

Dabei stehen folgende Themen besonders im Fokus:

• Stand der für Bau und spätere Inbetriebnahme erforderlichen Genehmigungsverfahren,
• Kostenentwicklung des Projekts inklusive der Aufteilung auf Bund, Freistaat Bayern, Landeshauptstadt München und Deutsche Bahn,
• Zeit- und Risikopläne,
• Stand der Finanzierung,
• Baufortschritt.

Der Unterausschuss ist auch befugt, Sachverständige hinzuzuziehen und Ortstermine wahrzunehmen. Am Ende der Wahlperiode legt das Gremium dem Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr einen Abschlussbericht vor.

In der ersten Sitzung wurden zudem von den Ausschussmitgliedern einstimmig Jürgen Baumgärtner (CSU) zum Vorsitzenden und Inge Aures (SPD) zur stellvertretenden Vorsitzenden des parlamentarischen Begleitgremiums gewählt. Bis zur Sommerpause im Juli sind sieben Sitzungen geplant. Der nächste Termin des Unterausschusses „Zukunft Stammstrecke“ soll am 14. Februar um 8.30 Uhr stattfinden.

/ LC