Unterausschuss Zukunft Stammstrecke

Der Ausschusses für Wohnen, Bau und Verkehr hat am 28.11.2023 den Unterausschuss zur Begleitung des Baus der 2. S-Bahn-Stammstrecke München wiedereingesetzt.

Der Unterausschuss „Zukunft Stammstrecke“ wird sich am 23.01.2024 zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentreffen und seine Vorsitzenden wählen. Die Benennung der Mitglieder aus der Mitte des Ausschusses für Wohnen, Bau und Verkehr obliegt den Fraktionen.

Der Unterausschuss wurde erstmals in der 18. Wahlperiode am 14.12.2022 eingesetzt. Er ließ sich in acht Sitzungen von den Verantwortlichen u.a. der Deutschen Bahn, der Landeshauptstadt München, dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr und der Baubegleitung des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr über den Projektstand berichten und führte auch eine Baustellenbesichtigung durch. Im Schlussbericht (Dokument vorlesen)vom 11.07.2023 an den Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr waren sich alle Fraktionen einig, dass der Unterausschuss auch in der neuen Wahlperiode den Projektfortschritt weiter begleiten soll. Deshalb werden die acht Mitglieder auch in der 19. Wahlperiode die Projektbeteiligten zu regelmäßigen Berichten auffordern, die sich insbesondere auf folgende Themen beziehen:

  • Stand der für Bau und spätere Inbetriebnahme erforderlichen Genehmigungsverfahren,
  • Kostenentwicklung des Projekts inklusive der Aufteilung auf Bund, Freistaat Bayern, Landeshauptstadt München und Deutsche Bahn,
  • Zeit- und Risikopläne,
  • Stand der Finanzierung,
  • Baufortschritt.

Übersicht über die einzelnen Sitzungen

Sitzung/Datum Inhalt           
1. Sitzung / 23.01.2024 Konstituierende Sitzung
2. Sitzung / 29.01.2024 nichtöffentliche Sitzung
3. Sitzung / 19.03.2024  
4. Sitzung / 04.06.2024  
5. Sitzung / 15.10.2024  

 

Mitglieder des Unterausschusses

Dem Unterausschuss gehören 8 Mitglieder entsprechend dem Stärkeverhältnis der Fraktionen an:

CSU-Fraktion: 3 Mitglieder, Fraktion FREIE WÄHLER: 2 Mitglieder, AfD-Fraktion: 1 Mitglied, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: 1 Mitglied, SPD-Fraktion: 1 Mitglied

 

 

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