Landtagspräsidium in Tunesien – Entwicklungszusammenarbeit geplant

Tunis, 21. März 2017
– Von Dr. Anton Preis –  

Das Präsidium des Bayerischen Landtags befindet sich derzeit auf einer Informationsreise in Tunesien. Zentrales Thema sind Projekte der Entwicklungszusammenarbeit. Der Bayerische Landtag hat vergangenes Jahr beschlossen, sich in der Entwicklungszusammenarbeit zu engagieren und eigene Haushaltmittel dafür bereit zu stellen. Nach einem ersten Bildungsprojekt im Nordirak könnte nun Tunesien profitieren.
 

Landtagspräsidentin Barbara Stamm erklärt: „Mit dem Engagement in der Entwicklungszusammenarbeit wollen wir als Bayerischer Landtag ein Zeichen setzen, dass der Forderung, Fluchtursachen vor Ort zu bekämpfen, immer Taten folgen müssen. Daher versuchen wir, besonders den jungen Menschen vor allem durch Bildung eine Zukunftsperspektive zu eröffnen. Dabei hoffen wir auch auf Institutionen und Privatpersonen, die unserem Beispiel folgen, denn der Landtag möchte Multiplikator sein.“

Tunesien ist ein Partnerland Bayerns

Tunesien und Bayern sind Partnerländer. Die Verbindungen zwischen beiden Staaten sind geprägt von einem regen gegenseitigen Besuch verschiedener Delegationen und politischer Persönlichkeiten. Bayern unterstützt bereits jetzt den Demokratisierungsprozess in Tunesien beispielsweise durch Dezentralisierungsprojekte oder Bildungs- und Tourismusprojekte. In Zukunft will Bayern sein Engagement in dem Partnerland noch ausweiten. Das Präsidium des Bayerischen Landtags nutzt die anstehende Informationsreise daher, mit Entscheidungsträgern vor Ort zusammen zu kommen und die politischen Einrichtungen und Programme Tunesiens besser kennen zu lernen.  Das Programm der Präsidiumsreise sieht unter anderem Gespräche mit dem Staatspräsidenten, dem Parlamentspräsidenten, im Ministerium für Arbeit und Berufsbildung sowie dem Ministerium für Frauen, Familien und Kinder vor. Weiterhin vorgesehen sind der Besuch einer Berufsschule für Kunststofftechnik sowie Termine bei Institutionen mit deutscher Beteiligung, so unter anderem bei der Deutsch-Tunesischen Industrie- und Handelskammer, der Tunesisch-Deutschen Freundschaftsgruppe, dem bayerischen Unternehmen Leoni Wiring Systems, und dem Bildungswerk der bayerischen Wirtschaft. Darüber hinaus sind Gespräche mit Vertretern der Zivilgesellschaft geplant sowie der Besuch eines Projekts, das sich für die Rechte der Frauen einsetzt.
 
Neben den Mitgliedern des Präsidiums des Bayerischen Landtags – Barbara Stamm, Reinhold Bocklet,  Prof. Dr. Peter Paul Gantzer, Hans Herold und Sylvia Stierstorfer – wird die Delegation noch von folgenden Mitgliedern des Haushalts- und des Europaausschusses begleitet:  Haushaltsausschuss-Vorsitzender Peter Winter (CSU), dessen Stellvertreter Harald Güller (SPD), Christine Kamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Alexander Muthmann (FREIE WÄHLER).