Spitzengespräch der Präsidenten

Versorgung in der Pflege Schwerpunkt des Gesprächs

Spitzengespräch mit der dritten kommunalen Ebene: Die Bezirkstagspräsidenten Franz Löffler (Oberpfalz, gleichzeitig Präsident des Bayerischen Bezirketags), Josef Mederer (Oberbayern), Armin Kroder (Mittelfranken), Henry Schramm (Oberfranken) und Erwin Dotzel (Unterfranken) waren zu Gast im Bayerischen Landtag.
„Mir ist der stetige Dialog mit den Bezirken, die so zentrale Aufgaben für die Bürgerinnen und Bürger übernehmen, besonders wichtig“, betonte Landtagspräsidentin Ilse Aigner. Die Bezirke nehmen diejenigen Aufgaben wahr, die über die Zuständigkeit und das Leistungsvermögen der Landkreise und kreisfreien Städte hinausreichen. Dies betrifft Aufgaben aus den Bereichen Soziales, Gesundheit, Kultur, Bildungswesen und Umwelt, soweit diese überörtlichen Bezug haben. Dazu unterhalten die Bezirke eigene Einrichtungen, fördern Maßnahmen, Dienste und Einrichtungen anderer Träger und erbringen gesetzliche Sozialleistungen.
Die Bezirkstagspräsidenten nutzten die Möglichkeit unter anderem die Rolle und die Stellung der Bezirkstage in der Gesellschaft und in der Politik aus ihrer Erfahrung darzulegen. Thematisch ging es unter anderem um die Versorgung in der Pflege. Landtagspräsidentin Ilse Aigner und der Präsident der Bezirketage, Franz Löffler, kündigten an, dass es künftig in dieser Form weitere Gespräche geben wird.


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