Besuch des Präsidenten des Landtags von Oberösterreich im Maximilianeum

31. März 2022

MÜNCHEN.    Landtagspräsidentin Ilse Aigner hat ihren oberösterreichischen Amtskollegen Max Hiegelsberger zu seinem Antrittsbesuch im Maximilianeum empfangen. Themen des rund eineinhalbstündigen Gesprächs waren unter anderem die parlamentarische Arbeit in der Corona-Pandemie, die Auswirkungen des Ukraine-Konflikts sowie Fragen der Energieversorgung. Hiegelsberger kann auf eine langjährige kommunal- und landespolitische Laufbahn zurückblicken: So war er unter anderem viele Jahre als Landesrat für Landwirtschaft, Ernährung und Gemeinden Mitglied der oberösterreichischen Landesregierung und davor Bürgermeister der Gemeinde Meggenhofen.

Schon seit ihrer Zeit als Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ist Landtagspräsidentin Ilse Aigner mit ihrem Amtskollegen aus Oberösterreich bekannt. Entsprechend zahlreich und vielfältig waren die Gesprächsthemen bei seinem Besuch in der bayerischen Volksvertretung. Aigner und Hiegelsberger tauschten sich über die Herausforderungen für die parlamentarische Arbeit in der Corona-Pandemie aus, insbesondere über die Infektionsschutz-Maßnahmen zur Sicherstellung eines reibungslosen Parlamentsbetriebs.

Auswirkungen des Ukraine-Konflikts

Breiten Raum nahm bei dem Treffen auch der Ukraine-Konflikt und seine Auswirkungen auf das innereuropäische Miteinander ein. Die Landtagspräsidentin und ihr oberösterreichischer Kollege diskutierten über die gravierenden Folgen des Krieges, insbesondere über die Sicherstellung der Energieversorgung und die Beeinträchtigungen bei der Nahrungsmittelproduktion. Thematisiert wurden zudem die aggressiven Desinformationskampagnen Russlands und die Rolle der Sozialen Medien bei der Verbreitung von Falschnachrichten.

Weitere Themen des Gesprächs: Kommunale Verwaltung und kultureller Austausch

Auch die kommunale Verwaltungsorganisation in Bayern und Österreich, der kulturelle Austausch zwischen den beiden Ländern sowie Probleme durch den Fachkräftemangel wurden bei dem Besuch angesprochen. Am Ende des Gesprächs vereinbarten Aigner und Hiegelsberger, die Beziehungen zwischen Bayern und Oberösterreich weiter intensiv zu pflegen und auch künftig zu regelmäßigen persönlichen Treffen zusammenzukommen.

Der Bayerische Landtag pflegt vielfältige Kontakte zu den Volksvertretungen der österreichischen Länder. Unter anderem im Rahmen der Landtagspräsidentenkonferenz (LPK), die alle zwei Jahre als deutsch-österreichisch-südtirolische Landtagspräsidentenkonferenz tagt, tauschen sich die Landesparlamente regelmäßig aus. Im Jahr 2019 erinnerten der Bayerische Landtag und der Oberösterreichische Landtag mit dem Abgeordnetenhaus des tschechischen Parlaments beim ersten ► trinationalen Gedenkakt gemeinsam an die Opfer des Nationalsozialismus.

/ PR