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Drucksache Nr. 18/8765 vom 25.06.2020

Antrag SPD

Zukunftssicherung der Feuerwehr IX: Ehrung für langjährige Feuerwehrleute aufwerten

zusätzliche Aushändigung eines Gutscheins für das Feuerwehrerholungsheim

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Drucksache Nr. 18/8764 vom 25.06.2020

Antrag SPD

Zukunftssicherung der Feuerwehr VIII: Angebot der Feuerwehrschulen ausbauen

schriftlicher Bericht im zuständigen Ausschuss

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Drucksache Nr. 18/8219 vom 02.06.2020

Antrag SPD

Zukunftssicherung der Feuerwehr VI: Unterstützung bei der Auftragsvergabe

Prüfung einer Unterstützung der Gemeinden bei der Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen, Bericht

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Drucksache Nr. 18/8218 vom 02.06.2020

Antrag SPD

Zukunftssicherung der Feuerwehr V: Helfer vor Ort unterstützen

Konzept zur finanziellen Förderung von Ausbildung und Ausstattung

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Drucksache Nr. 18/6575 vom 19.02.2020

Antrag SPD

Transparenz gewährleisten - Vorgaben des Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration zur kommunalen Auftragsvergabe zurücknehmen!

Rücknahme des Innenministeriellen Schreibens, keine nichtöffentliche Beratung

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Drucksache Nr. 18/6185 vom 05.02.2020

Antrag SPD

Zukunftssicherung der Feuerwehr II: Überarbeitung der Förderrichtlinien

Erhöhung der Förderfestbeträge; Förderfähigkeit der Sanierung von Feuerwehrwachen und -gerätehäusern

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Drucksache Nr. 18/5903 vom 29.01.2020

Antrag SPD

Freistaat21 - Bürgerdemokratie in Bayern stärken! - IV hier: Demokratie stärken, Zweiflerinnen und Zweifler überzeugen, Überzeugungstäterinnen und Überzeugungstätern die Grundlagen entziehen!

Bereitstellung von Haushaltsmitteln; Beratungsstelle für Gewaltopfer; unabhängige Expertenkreise; Modellprojekte zur Stärkung der Kommunen; Einbeziehung aller relevanten Akteure in das Aktionsprogramm "Demokratie stärken!"; Koordinierungsstelle; Rückzug des Landesamts für Verfassungsschutz und der Informationsstelle gegen Extremismus aus Schulen und Bildungseinrichtungen; Evaluierung des Programms "Demokratie stärken"; Bleiberecht für Opfer rechter Gewalt; zivilgesellschaftliche Ausstiegsberatung; wissenschaftliche Untersuchungen zur Verbreitung gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit; Forschung, Evaluierung, Aufklärung; Verbot von Internetangeboten zur Organisation von Cybermobbing; Strafbewehrung von Werbung auf Plattformen ohne Impressum; u. a.

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Drucksache Nr. 18/5901 vom 29.01.2020

Antrag SPD

Freistaat21 - Bürgerdemokratie in Bayern stärken! - II hier: Kein Bürgerstaat ohne bürgerschaftliches Engagement: Ehrenamtliches Engagement stärker fördern!

Anhörung in den Ausschüssen für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport sowie für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Förderung ehrenamtlichen Engagements: Erweiterung der Voraussetzungen und Leistungen der Ehrenamtskarte, kostenfreie ÖPNV-Nutzung, Anrechnung auf Wartesemester und Praktika; bessere Vereinbarkeit von Beruf und Ehrenamt: Anrechnung auf die gesetzliche Rente, Erhöhung von Ehrenamtspauschale und Übungsleiterfreibetrag

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Drucksache Nr. 18/5665 vom 21.01.2020

Antrag SPD

Besserer Schutz unserer engagierten Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker - Konsequenzen aus der Expertenanhörung zur Bedrohungslage von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitkern vom 13.11.2019

Begrüßung der Maßnahmen von Bundesregierung und Bundesrat; zentrale Anlaufstelle; verbesserte Ausstattung von Polizei und Justiz

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Drucksache Nr. 18/4975 vom 27.11.2019

Antrag SPD

Solidarität mit dem Präsidenten des Feuerwehrverbandes

Solidaritätserklärung mit Hartmut Ziebs; Dank an den Feuerwehrverband und an alle Feuerwehrleute

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Drucksache Nr. 18/4757 vom 13.11.2019

Antrag SPD

Bericht zum schalltechnischen und artenschutzrechtlichen Gutachten für das geplante Polizeitrainingszentrum in Schwaig bei Nürnberg

mündlicher und schriftlicher Bericht

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: SPD
Federführung: Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

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  • + Oberbayern (1088)
  • + Oberfranken (176)
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