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Drucksache Nr. 18/12354 vom 19.01.2021

Antrag SPD

"Housing First" - BayernHeim soll auch für Wohnungslose bauen

entsprechende Änderung des Gesellschaftsvertrags der BayernHeim GmbH

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Drucksache Nr. 18/11542 vom 25.11.2020

Antrag SPD

Ausbau der Werdenfelsbahn jetzt: Werdenfelser Land und Oberland vom Verkehr entlasten - endlich eine bessere Alternative zum Auto schaffen!

Bericht; zweigleisiger Ausbau; Stopp des Flächenverkaufs durch die Deutsche Bahn; Beseitigung von Langsamfahrstellen; Wiedereinrichtung des Haltepunkts Kainzenbad; Taktverkehr; Ausbau des Angebots der Ammergaubahn; Erhöhung der Beförderungskapazität; Ausbau von Fahrradmitnahmemöglichkeiten; einheitliches Ticket mit der Zugspitzbahn; Ausbau von Anschlüssen der "letzten Meile"; ausreichende Finanzausstattung der Bayerischen Eisenbahngesellschaft

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Drucksache Nr. 18/10443 vom 07.10.2020

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus; hier: Änderung § 1 (Änderung der Bayerischen Bauordnung); hier: Einfügung einer neuen Nr. 12 (Neufassung Art. 47 Abs. 2 BayBO) (Drs. 18/8547)

Stellplätze für Lastenfahrräder

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Drucksache Nr. 18/10442 vom 07.10.2020

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus; hier: Änderung § 1 (Änderung der Bayerischen Bauordnung); hier: Änderung Nr. 11 (Ergänzung Art. 46 Abs. 5 und 6 BayBO) (Drs. 18/8547)

Erfassung des Kaltwasserverbrauchs

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Drucksache Nr. 18/9781 vom 16.09.2020

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus; hier: Änderung § 1 (Änderung der Bayerischen Bauordnung); hier: Änderung Nr. 35 (Ergänzung Art. 81 BayBO mit einem Abs. 4) (Drs. 18/8547)

Berücksichtigung artenschutzfachlicher und ökologischer Gesichtspunkte beim Erlass örtlicher Bauvorschriften; redaktionelle Änderung

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Drucksache Nr. 18/9780 vom 16.09.2020

Änderungsantrag SPD

Ändungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus; hier: Änderung § 1 (Änderung der Bayerischen Bauordnung); hier: Einfügung einer neuen Nr. 31 (Neufassung Art. 76 Satz 1 BayBO) (Drs. 18/8547)

Beseitigung widerrechtlich errichteter Bauten, Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands

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Drucksache Nr. 18/9779 vom 16.09.2020

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus; hier: Änderung § 1 (Änderung der Bayerischen Bauordnung); hier: Einfügung einer neuen Nr. 27 (Neufassung Art. 69 BayBO) (Drs. 18/8547)

Geltungsdauer von Baugenehmigungen

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Drucksache Nr. 18/9778 vom 16.09.2020

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus; hier: Änderung § 1 (Änderung der Bayerischen Bauordnung); hier: Änderung Nr. 10 (Ergänzung Art. 37 Abs. 4 BayBO um einem Satz 6) (Drs. 18/8547)

Möglichkeit zum nachträglichen Einbau eines Aufzugs bei der Aufstockung von Wohngebäuden

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Drucksache Nr. 18/9777 vom 16.09.2020

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus; hier: Änderung § 1 (Änderung der Bayerischen Bauordnung); hier: Änderung Nr. 3 (Neufassung Art. 7 Abs. 3 BayBO) (Drs. 18/8547)

Gewährleistung der fußläufigen Erreichbarkeit von Spielplätzen

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Drucksache Nr. 18/9776 vom 16.09.2020

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus; hier: Änderung § 1 (Änderung der Bayerischen Bauordnung); hier: Aufhebung Nr. 2. d) (Änderung Art. 6 BayBO) (Drs. 18/8547)

keine Änderung bei Abstandsflächen

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Drucksache Nr. 18/8320 vom 16.06.2020

Dringlichkeitsantrag SPD

Bayerischen Rettungsschirm für den ÖPNV unverzüglich umsetzen - Der Freistaat muss Bundesmittel schnell aufstocken

Ausgleich für verringerte Fahrgeldeinnahmen; Finanzierung aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie; schnelle Abwicklung, ggf. durch Abschlagszahlungen

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Drucksache Nr. 18/8332 vom 28.05.2020

Antrag SPD

Damit den Verkehrsunternehmen kein "Corona-Knick" droht - für eine geänderte Berechnung der ÖPNV-Ausgleichszahlungen

Berechnung aufgrund der Kennzahlen des Vorjahrs

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Drucksache Nr. 18/7092 vom 25.03.2020

Antrag SPD

Mobilität auch im Alter sicherstellen - Förderrichtlinie für innovative, lokale und niedrigschwellige Mobilitätskonzepte erstellen

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Drucksache Nr. 18/5904 vom 29.01.2020

Antrag SPD

Freistaat21 - Bürgerdemokratie in Bayern stärken! - V hier: Erinnerungskultur an bayerischen Demokratieorten

Konzept

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Drucksache Nr. 18/5886 vom 29.01.2020

Antrag SPD

Planung für Barrierefreiheit an Bahnhöfen voranbringen

an der Bahnstrecke Hof-Marktredwitz-Regensburg

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Drucksache Nr. 18/5880 vom 29.01.2020

Antrag SPD

Kostenlose öffentliche Mobilität für alle Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Studierende in Bayern gewährleisten!

Kostenfreistellung; Integration der freigestellten Schülerverkehre in den allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr; Ausbau und bessere Taktung des ÖPNV

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: SPD
Federführung: Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr

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